Philippinische Regierung hält vorerst an Militärabkommen mit den USA fest

Die philippinische Regierung verzichtet vorerst darauf, ein wichtiges Militärabkommen mit den USA aufzukündigen. Der geplante Ausstieg aus dem sogenannten Visiting Forces Agreement (VFA) werde auf Anordnung von Präsident Rodrigo Duterte für mindestens sechs Monate auf Eis gelegt, erklärte Außenminister Teodoro Locsin am Dienstag im Onlinedienst Twitter.

Duterte hatte im Februar den Ausstieg aus dem Abkommen angekündigt, welches den rechtlichen Rahmen für die US-Militärpräsenz in dem südostasiatischen Inselstaat darstellt.

Nach Dutertes Ankündigung begann eine Kündigungsfrist von 180 Tagen. Vor Ablauf dieser Frist rudert die philippinische Regierung nun zurück. In einer Note an die US-Botschaft in Manila, die an seinen Tweet angehängt war, verwies Außenminister Locsin zur Begründung für die Kehrtwende auf „politische und andere Entwicklungen in der Region“. Einzelheiten gab er allerdings nicht bekannt.

Duterte hatte seit seinem Wahlsieg 2016 wiederholt mit der Aufkündigung des VFA und der militärischen Zusammenarbeit mit den USA gedroht. Das Abkommen von 1998 ist auch Grundlage für hunderte, jährlich stattfindende gemeinsame Militärmanöver sowie Trainings der philippinischen Streitkräfte. (afp/rm)