Philippinen ziehen sich aus Internationalem Strafgerichtshof zurück

Die Philippinen ziehen sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof zurück. Staatschef Rodrigo Duterte erklärte am Mittwoch in Manila, „dass die Philippinen ihre Ratifizierung des Römischen Statuts mit sofortiger Wirkung zurückziehen“.

Das Römische Statut ist die Rechtsgrundlage des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), der 2002 gegründet wurde, um sicherzustellen, dass Völkermord und Kriegsverbrechen international verfolgt werden können.

Das Tribunal in Den Haag hatte kürzlich Ermittlungen wegen möglicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Rahmen von Dutertes Offensive gegen Drogenkriminelle auf den Philippinen eingeleitet. Der IStGH kann aber erst tätig werden, wenn auf nationaler Ebene alle Klagewege beschritten wurden.

Duterte war im Jahr 2016 mit dem Versprechen eines gnadenlosen Kampfs gegen Verbrecher ins Amt gekommen. Die philippinische Polizei gibt an, bisher 4000 mutmaßliche Drogenkriminelle getötet zu haben. Menschenrechtsgruppen gehen davon aus, dass die Zahl etwa dreimal so hoch ist.

In der Bevölkerung ist Duterte beliebt. Die Mehrheit der Bürger steht hinter ihrem Staatschef. (afp/so)