Israel: Tausende demonstrieren gegen Abschiebung illegaler Einwanderer aus Afrika

Mehrere tausend Menschen haben am Samstagabend in Tel Aviv gegen die drohende Ausweisung afrikanischer Einwanderer aus Israel demonstriert.

Nach israelischen Medienberichten nahmen mehr als 20.000 Menschen an dem Protest im Zentrum der Küstenstadt teil. „Es gibt keinen Unterschied zwischen unserem Blut und ihrem Blut, wir sind alle Menschen“, riefen die Teilnehmer, unter denen auch zahlreiche Migranten waren.

Die israelische Regierung hatte Anfang Januar einen Plan verabschiedet, mit dem tausende afrikanische Einwanderer, die sich teilweise schon seit Jahren illegal im Land aufhalten, bis zum 1. April zur Ausreise gezwungen werden sollen. Der Plan gilt zunächst für alleinstehende Männer, die noch keinen Asylantrag gestellt haben oder deren Antrag abgelehnt wurde.

Wer sich weigert, Israel zu verlassen, soll ins Gefängnis kommen. Laut Regierungsangaben wird ihnen die Ausreise in einen Drittstaat angeboten. Betroffen von der Abschiebung sind vor allem Eritreer und Sudanesen. Mit der Drittstaatenregelung erkennt die Regierung indirekt an, dass diese nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden können, weil dort ihr Leben in Gefahr ist.

Das Oberste Gericht stoppte jedoch nach Klagen mehrerer Organisationen den Plan und setzte der Regierung eine Frist bis Montag, um das Vorhaben detailliert juristisch zu begründen. Kritiker der Regelung halten vor allem die von der Regierung verkündeten Abkommen mit Drittstaaten für illegal.

Welche Staaten als Aufnahmeländer vorgesehen sind, ist noch nicht bekannt. Nichtregierungsorganisationen hatten Ruanda und Uganda genannt, doch die beiden Länder dementierten, entsprechende Vereinbarungen getroffen zu haben. (afp)