Iran-Streit bestimmt Maas‘ Antrittsbesuch in Washington

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) beginntheute seinen zweitägigen Antrittsbesuch in Washington, der vom Streit mit den USA über die Iran-Politik bestimmt sein wird.

Die Vorlage dafür hat am Montag der neue US-Außenminister Mike Pompeo gegeben: In seiner ersten Grundsatzrede stellte er die neue Iran-Strategie der USA nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen vor. Sie besteht aus einer langen Liste von Forderungen zur Befriedung der Nahost-Region und Drohungen mit härtesten Wirtschaftssanktionen.

Alle anderen Vertragsstaaten, die das Abkommen zur Verhinderung einer iranschen Atombombe mit Teheran ausgehandelt haben, wollen die Vereinbarung dagegen retten. Dafür müssen sie aber trotz US-Sanktionen wirtschaftliche Anreize für den Iran aufrechterhalten.

Maas will am Dienstag in Washington zunächst mit Kongressabgeordneten sprechen, am Mittwoch ist dann das Treffen mit Pompeo geplant. Ob es auch zu einem Termin mit dem Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, kommt, war noch unklar.

Es ist bereits der dritte USA-Besuch von Maas seit seinem Amtsantritt Mitte März. Die ersten beiden Male war er aber nur in New York, weil Pompeo erst Ende April ins Amt kam. Dessen Vorgänger Rex Tillerson war einen Tag vor Maas‘ Amtsantritt entlassen worden. (dpa)