EU beginnt mit Marine-Mission „Irini“ vor Libyen – Gerettete Migranten werden nach Griechenland gebracht

Die EU hat die neue Mittelmeer-Mission „Irini“ zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen gestartet. Das teilte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Donnerstag mit. Die Mission zur See begann demnach am Montag mit Patrouillen der französischen Luftabwehr-Fregatte „Jean Bart“ im Zentrum des Mittelmeers. Auch ein von Luxemburg gestellter Seefernaufklärer ist nach EU-Angaben im Einsatz.

Der Militäreinsatz vor dem Bürgerkriegsland Libyen löst die umstrittene „Sophia“-Mission ab. Sie durfte wegen des EU-Streits um die Flüchtlingsaufnahme seit einem Jahr keine Schiffe mehr einsetzen und wurde Ende März eingestellt. Ziel von „Irini“ ist die Überwachung des Waffenembargos – es geht nicht um Seenotrettung. Dafür soll „Irini“ Flugzeuge, Satelliten und Schiffe einsetzen.

Anders als bei „Sophia“ liegt das Einsatzgebiet weiter östlich und nicht auf den traditionellen Mittelmeer-Flüchtlingsrouten von Libyen nach Italien. Retten die „Irini“-Schiffe dennoch Migranten aus Seenot, sollen diese nun nach Griechenland und nicht mehr nach Italien gebracht werden.

Die Vereinten Nationen hatten das Waffenembargo gegen Libyen im Jahr 2011 verhängt, um zur Stabilisierung des Bürgerkriegslands beizutragen. Die bisherige Kontrolle des Einfuhrverbots galt aber als wenig wirksam.

Bei einer internationalen Libyen-Konferenz im Januar in Berlin hatten sich alle in den Konflikt verwickelten Staaten nochmals verpflichtet, die libyschen Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das Waffenembargo einzuhalten. Es kommen aber weiterhin Waffen ins Land, immer wieder gibt es Kämpfe zwischen beiden Seiten.

In Libyen stehen sich Einheiten der international anerkannten Regierung, darunter auch islamistische Milizen, auf der einen Seite und die Truppen des Generals Chalifa Haftar und seiner Verbündeten auf der anderen Seite gegenüber. Beide werden international von unterschiedlichen Staaten unterstützt, auch mit Waffen. (afp)