Erdogan lässt Ausnahmezustand in Türkei am 18. Juli auslaufen

Der Ausnahmezustand in der Türkei soll nach zwei Jahren enden: Er werde am 18. Juli auslaufen, kündigte ein Sprecher von Präsident Recep Tayyip Erdogan am Freitag in Ankara an. Der Ausnahmezustand war nach dem Putschversuch im Juli 2016 erlassen und seither immer wieder verlängert worden.

Der Präsident verzichte nun auf eine weitere Verlängerung, sagte der Sprecher nach der ersten Sitzung des neuen Kabinetts. Eine solche Verlängerung wäre nur „im Falle einer außergewöhnlichen Situation“ geboten. Damit kommt Erdogan einem Versprechen aus dem Präsidentschaftswahlkampf nach.

Der Ausnahmezustand hatte die bürgerlichen Freiheiten in der Türkei deutlich eingeschränkt. Unter ihm wurden zehntausende Menschen wegen vermuteter Sympathien für die Putschisten aus dem Staatsdienst entlassen. (afp)