Der US-Präsident feiert 500 Tage Amtszeit: Trotz enormem Widerstand schaffte Trump Beachtliches

US-Präsident Donald Trump markierte den 500. Tag in seiner Amtszeit mit einer feierlichen Botschaft auf Twitter, die auf eine lange Liste von Erfolgen seit seinem Amtsantritt im Januar letzten Jahres hinweist.

„Dies ist mein 500. Tag als US-Präsident und wir haben viel erreicht – viele glauben mehr als jeder andere US-Präsident in seinen ersten 500 Tagen“, schrieb Trump auf Twitter, bevor er einige seiner wichtigsten Erfolge aufführte.

Auch wenn ein direkter Vergleich mit anderen US-Präsidenten nicht möglich ist, erreichte Trump eine bedeutende Anzahl von Erfolgen angesichts der beispiellosen Opposition der Demokraten, einigen Republikanern im Kongress, Richtern im ganzen Land, Geschäftswelt und der Medien.

Unverdrossen hat der US-Präsident eine beeindruckende Liste von unterschriebenen Versprechungen auf der Wahlkampftour herausgegeben. Bei der Einjahresmarke im Januar führte das Weiße Haus eine Liste von 81 großen und 100 kleineren Erfolgen auf.

Seitdem hat der US-Präsident sein Tempo beibehalten. Zu den jüngsten Errungenschaften gehören mehrere Siege in der Gesetzgebung, darunter die Verabschiedung des Right to Try Act am 30. Mai. Der US-Präsident unterzeichnete auch eine Maßnahme zur Bekämpfung des Online-Sexhandels, die bereits zur Schließung wichtiger Websites geführt hat, von denen bekannt ist, dass sie den Menschenhandel erleichtern.

In der Weltpolitik hat Trump beispiellose Fortschritte in den Beziehungen zu Nordkorea gemacht. Am 1. Juni traf sich der US-Präsident mit einem Spitzenbeamten aus Pjöngjang im Weißen Haus. Er kündigte an, dass der Singapur-Gipfel mit Kim Jong Un am 12. Juni  wirklich stattfinden wird, nachdem er nach einer diplomatischen Offensive von Pjöngjang die Bereitschaft gezeigt hatte, von dem mit Spannung erwarteten Gipfel abzusehen.

Die Wirtschaft

Die US-Wirtschaft hat seit dem Amtsantritt von Trump 3 Millionen Arbeitsplätze geschaffen, darunter 304.000 Arbeitsplätze in der Fertigung und 337.000 im Baugewerbe. Die Anzahl der Arbeitenden im Produktionsgewerbe und im Baugewerbe liegt zurzeit nach Angaben des Weißen Hauses seit einem Jahrzehnt auf dem höchsten Stand.

Auch feierte die Trump-Regierung am 1. Juni den besten Job-Bericht. Die Behörde für Arbeitsstatistik berichtete, dass die Arbeitslosigkeit auf 3,8 Prozent gesunken ist, ein Niveau, das seit über 18 Jahren nicht mehr erreicht wurde. Unterdessen wurden rekordverdächtige 6,6 Millionen offene Stellen gemeldet.

Die positive Stimmungslage der Amerikaner über den Arbeitsmarkt steigt. 67 Prozent der Amerikaner glauben jetzt, dass es ein guter Zeitpunkt ist, einen Arbeitsplatz zu finden. In den 17 Jahren, in denen Gallup die Umfrage durchgeführt hat, hat die Quote der positiven Antworten vor dem Amtsantritt Trumps nie 50 Prozent überschritten.

Der Optimismus bei Herstellern und Kleinunternehmen ist ebenfalls auf Rekordhöhe. Das Verbrauchervertrauen ist laut Conference Board auf einem 17-Jahres-Hoch.

Wirtschaftswissenschaftler führen die gute Nachricht vor allem auf die Steuersenkungen und die Deregulierungen von Trump zurück. Der US-Präsident führte ein Steuersenkungspaket ein, das die Verbrauchssteuerschulden für Familien um 3,2 Millionen Dollar reduzierte und den Gewerbesteuersatz von 35 auf 21 Prozent senkte.

Hunderte von Unternehmen, darunter Apple, Jet Blue und Disney, reagierten auf die Steuersenkungen mit einer historischen Welle von Bargeldboni und anderen Vorteilen für die Mitarbeiter sowie erheblichen Investitionen in ihre US-Aktivitäten. Bis heute haben 4 Millionen Beschäftigte Boni und andere Vergünstigungen als Folge der Steuersenkungen erhalten, so die Americans for Tax Reform.

Die Trump-Regierung macht es auch einfacher, Geschäfte zu machen, indem sie die Vorschriften kürzen. Der US-Präsident unterzeichnete eine Exekutivverordnung, die die Behörden anweist, zwei Verordnungen für jede geschaffene zu streichen. Dies hat zu einer beispiellosen regulatorischen Reduktion geführt. Im Jahr 2017 wurden nach Angaben des Weißen Hauses 22 Vorschriften für jede einzelne neue abgeschafft.

Erfolge in der Weltpolitik

Donald Trump erzielte mehrere beispiellose Erfolge auf der internationalen Bühne.

Im vergangenen Monat haben die Vereinigten Staaten als erste Nation eine Botschaft in Jerusalem eröffnet, ein Schritt, der von mehreren US-Präsidenten versprochen, aber nicht ausgeführt wurde.

Durch Trump’s „hands-off“ Ansatz mit Generälen, die Krieg gegen den ISIS führten, kam es zu einer fast vollständigen Niederlage der Terroristengruppe. Der US-Präsident zog sich auch aus dem Iran-Geschäft zurück und verhängte Sanktionen kurz nachdem der israelische Geheimdienst enthüllt hatte, dass das iranische Regime seine Atomwaffenambitionen nicht aufgegeben hatte.

Die krönende Leistung des US-Präsidenten sind die Fortschritte, die er mit Nordkorea erzielt hat. Obwohl sie bei weitem nicht abgeschlossen waren, kombinierte Trump neuartige Rhetorik und harte Sanktionen, um Pjöngjang an den Verhandlungstisch zu zwingen. Kim Jong-un hat bereits einige Zugeständnisse im Vorfeld des geplanten Gipfels mit Trump am 12. Juni gemacht.

Inzwischen ist Trump auch fest in seiner Reaktion auf Diktatoren aus der ganzen Welt. Die Trump-Regierung verhängte mehrere Sanktionen gegen das sozialistische Regime Venezuelas. Der US-Präsident ordnete auch Luftschläge gegen Syrien an, nachdem in den Jahren 2017 und 2018 chemische Angriffe gemeldet wurden.

Amerika schützen

Trump hat versprochen, „Amerika wieder sicher zu machen“ und hat an mehreren Fronten Fortschritte gemacht.

Die Arbeit des US-Präsidenten zur Sicherung der Grenze hat im Geschäftsjahr 2017 zu mehr als 110.000 Verhaftungen von illegalen Ausländern geführt. Von den Festgenommenen hatten 92 Prozent eine vorherige strafrechtliche Verurteilung oder waren den Einwanderungsbehörden als Flüchtling bekannt.

Die harte Grenzkontrolle führt zu mehr Drogenbeschlagnahmungen. Der Grenzschutz hat bereits 284 Pfund Fentanyl im Geschäftsjahr 2018 beschlagnahmt, gegenüber 181 Pfund im gesamten letzten Jahr.

Trump hält auch sein Versprechen, die brutale transnationale MS-13-Bande auszurotten. Im vergangenen Jahr haben die Staatsanwälte Anklagen gegen mehr als 4.000 MS-13-Mitglieder erhoben.

Originalartikel auf Englisch

Deutsche Übersetzung und Bearbeitung von (gs)