Britischer Verteidigungsminister nennt Russland „Bedrohung unserer Sicherheit“

Der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson hat zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz Russland scharf attackiert und die Nato als Sicherheitsgarant gewürdigt. „Die Nato ist heute wichtiger als je zuvor, denn ein alter Gegner ist zurück“, sagte Williamson am Freitag in München. „Russland bleibt weiterhin eine Bedrohung unserer Sicherheit“, denn „Russlands illegale Aktivitäten gehen unvermindert weiter“, sagte der britische Verteidigungsminister, der an der Seite von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Konferenz eröffnete. „Wir sehen wie rücksichtslos Russland ist.“ Die Nato sei in solchen Zeiten „die beste Garantie unserer Sicherheit.“

Insbesondere verwies Williamson auf die Vorwürfe des Westens einer Verletzung des INF-Abrüstungsvertrags durch Moskau. „Russland hat ganz klar den INF-Vertrag verletzt“, sagte der Minister. Russland versuche „den Westen in ein neues Wettrüsten zu treiben, ein Wettrüsten, das der Westen gar nicht will“.

Williamson verwies bei seiner Kritik an Moskau auf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim, die Unterstützung der Aufständischen in der Ostukraine, Wahlmanipulationsvorwürfe der US-Geheimdienste gegen Moskau sowie Bestrebungen des Kreml, „Krieg in eine Grauzone“ zu bringen durch Cyberattacken oder „verdeckte Nutzung von Söldnergruppen“ in Konflikten.

Williamson sagte aber auch, dass der Dialog mit Moskau weiter gesucht werden müsse. „Wir sind offen für eine andere Art der Beziehung“, sagte der Minister. „Die Option des Dialogs bleibt bestehen.“ (afp)