Thüringen: Gewinnt die AfD zum ersten Mal einen OB-Posten?

Kaum hatte es der AfD-Kandidat Jörg Prophet in die Stichwahl für das Oberbürgermeisteramt der thüringischen Mittelstadt Nordhausen geschafft, reagierten viele Gegner der blauen Partei mit Gegenwind. Prominentes Beispiel: Kathrin Göring-Eckhardt, die grüne Vizepräsidentin des Bundestages.

Als das Ergebnis des ersten Wahlgangs am Abend des 10. September den Unternehmer Prophet mit 42,1 Prozent als klaren Sieger auswies, sah sich Göring-Eckhardt veranlasst, eine Parallele zur NS-Zeit zu ziehen. Auf ihrem X-Account (vormals „Twitter“) schrieb sie:

Ich will aus gegebenem Anlass daran erinnern, dass #Nordhausen auch der Standort eines grausamen Aussenlagers [sic] des KZ Buchenwald war. Und ich hoffe (gegen den Schein), dass sich jetzt alle, die das #NieWieder in ihrem Gegenwartsgedächtni [sic] haben, erinnern, was zu tun ist.“

Gedenkstätten-Stiftungsleiter lehnt Zusammenarbeit mit Prophet ab

Göring-Eckhardt bezog sich damit wohl auch auf die KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora bei Nordhausen. Nach Informationen der „Tagesschau“ war dort die Rakete „V2“ unter der Aufsicht des späteren NASA-Ingenieurs Wernher von Braun „von Tausenden Zwangsarbeitern unter mörderischen Bedingungen“ gebaut worden. Jens-Christian Wagner, der Stiftungsleiter der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, habe bereits gesagt, dass eine Kooperation mit Prophet für ihn „undenkbar“ sei. Auch die Hochschule sorge sich wegen dessen Kandidatur bereits um den häufig ausländischen Nachwuchs, schreibt die „Tagesschau“.

Bereits am Vormittag des Wahlsonntags hatte Göring-Eckhardt ebenfalls auf X die Werbetrommel für ihren Parteikollegen Carsten Meyer gerührt. Dabei sparte sie nicht mit Pathos: Ihre Bitte an die „Nordhäuserinnen und Nordhäuser“ drehte sich um nichts weniger, als „die Demokratie mit Leben“ zu „füllen“. Doch der Aufruf nützte nichts: Der grüne Kandidat holte am Ende nur 1,4 Prozent.

Kandidaten der Traditionsparteien in Nordhausen liefen unter Ferner

Für den FDP-Mann Stefan Marx sah es mit 3,0 Prozent am Wahlabend nicht viel besser aus. Der parteilose CDU-Bewerber Andreas Trump hatte 11,2 Prozent der Wahlberechtigten hinter sich versammelt.

Auch die amtierende Nordhäuser Bürgermeisterin Alexandra Rieger (SPD), vor Ort für Bildung, Kultur und Stadtentwicklung zuständig, musste mit 18,6 Prozent vorerst ihren Traum begraben, ihren vorgesetzten OB im Amt zu beerben. Die Linke hatte erst gar keinen Kandidaten aufgestellt. Der parteilose Amtsinhaber Kai Buchmann kam auf 23,7 Prozent.

Ob sich die Traditionsparteien bis zur Wahl noch für eine gemeinsame Wahlempfehlung kontra Prophet durchringen können, steht noch nicht fest. Stand 12. September gab laut „Tagesschau“ nur die Vorsitzende der Grünen-Stadtratsfraktion, Sylvia Spehr, eine entsprechende Empfehlung ab. Nach Einschätzung der „Tagesschau“ gelten „die politischen Lager in Nordhausen […] als zerstritten“.

Der Unternehmer Jörg Prophet will Oberbürgermeister von Nordhausen werden. Er wäre der erste AfD-OB in Deutschland. Foto: Silvio Dietzel/dpa

Neue Chance auf ersten OB-Sessel für die AfD

Am Sonntag, 24. September, heißt es also Jörg Prophet (61) gegen Kai Buchmann (46). Sollte Prophet gewinnen, wäre er nach Informationen von „NTV“ der erste AfD-Oberbürgermeister Deutschlands überhaupt. Er selbst beschreibt sich laut „Tagesschau“ als „weltoffen, wertkonservativ und mittelstandsorientiert“. Prophet könnte also gelingen, was seinem Parteikollegen Leif-Erik Holm bei der OB-Stichwahl in Schwerin Mitte Juni noch versagt geblieben war.

Prophets parteiloser Konkurrent Buchmann hatte es trotz Amtsbonus beim ersten Durchgang nur auf 23,7 Prozent der Stimmen gebracht. Der Betriebswirt hatte nach Informationen des „Mitteldeutschen Rundfunks“ (MDR) schon 2017 eine Stichwahl mitgemacht – und den OB-Schreibtisch mit 66,2 Prozent erobert. Obwohl er damals im ersten Durchgang nur Zweiter geworden war.

Buchmann war 2023 vier Monate lang suspendiert

In den vergangenen Jahren soll sich Buchmann im Amt aber einige Fehltritte geleistet haben. Nach Informationen des MDR war Nordhausens OB von Ende März bis Ende Juli 2023 auf Betreiben seines Landrats Matthias Jendricke (SPD) deshalb vorläufig suspendiert worden. Das Landratsamt habe ihm „insgesamt 14 Dienstpflichtverletzungen vorgeworfen“ erklärte Dr. Carsten Rieder, der geschäftsführende Vorstand des Gemeinde- und Städtebunds Thüringen, bereits im Mai.

Buchmann stand unter Verdacht, seine Bürgermeisterin Alexandra Rieger, die im ersten Wahlgang gegen ihn angetreten war, „im Amt gemobbt“ zu haben, wie das Nordhäuser Nachrichtenportal „NZZ-online“ am 1. August berichtete. Zudem habe er einige „Stadtratsbeschlüsse nicht umgesetzt“, berichtete die „Tagesschau“. Fünf Vorwürfe gegen Buchmann hätten sich „auf den Bau des Herkules-Marktes in der Nachbargemeinde Harztor“ bezogen, hieß es beim MDR.

Doch Buchmann wehrte sich juristisch gegen seine Dienstenthebung – und hatte Erfolg. Das Verwaltungsgericht (VG) Meiningen gestattete Buchmann laut „NZZ-online“ am 1. August 2023, sein OB-Amt wieder auszuüben. Die Vorwürfe seien „in Summe […] nicht so schwerwiegend“, dass eine „Amtsenthebung gerechtfertigt sei“, auch wenn die Anschuldigungen „die Schwelle eines Dienstvergehen[s]“ erreicht hätten. Buchmann habe seine Kandidatur für den OB-Posten bereits am 28. Juli eingereicht, zwei Tage nachdem das VG einem Eilantrag Buchmanns stattgegeben habe.

Die „Fraktion Bürgerliste Südharz“ (BLS), der Buchmann angehört, habe zuvor versucht, einen Untersuchungsausschuss zum Fall einzuberufen, um „Akteneinsicht zu erhalten“. Doch der BLS-Antrag sei vom Landesverwaltungsamt Weimar „aus inhaltlichen Gründen abgelehnt“ worden, heißt es beim MDR.

AfD: Bislang zwei Ämter auf Kommunalebene

Seit Ende Juni 2023 hat die AfD bei zwei Wahlen auf Kommunalebene Ämter gewinnen können. Robert Sesselmann wurde im thüringischen Sonneberg nicht nur der erste Landrat Deutschlands mit AfD-Parteibuch, sondern auch der erste mit amtlich bescheinigter „Verfassungstreue“. Sesselmann hatte sich nach seiner Wahl einem entsprechenden Check beim Thüringer Landesverwaltungsamt unterziehen müssen, weil die Thüringer AfD vom Landesverfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft und beobachtet wird.

Hannes Loth gewann eine Woche später das Rennen um den Bürgermeisterposten in der sachsen-anhaltinischen Kleinstadt Raguhn-Jeßnitz. Es handelte sich um die erste hauptamtliche Bürgermeisterstelle für einen AfD-Kommunalpolitiker.

AfD in Thüringen stärkste Kraft

In Thüringen finden im Frühjahr 2024 Kommunalwahlen statt, im Herbst desselben Jahres die Landtagswahlen. Aktuellen Umfragen zufolge ist die AfD mit Werten zwischen 32 und 34 Prozent bei der Sonntagsfrage stärkste Kraft – gut zehn Prozentpunkte vor den zweitplatzierten Linken, die seit 2014 den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow stellen. An der Landesspitze der Thüringer AfD steht der umstrittene Björn Höcke.

Auch in Sachsen und in Brandenburg wird im September 2024 ein neuer Landtag gewählt. In Sachsen rangiert die „Alternative für Deutschland“ mit Umfragewerten bis zu 35 Prozent derzeit auf Platz eins. 30 Prozent würden ihre Stimme in Brandenburg der AfD geben, falls schon am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre.

Wahljahr 2024 könnte spannend werden

Nach wie vor gilt bei der CDU der Unvereinbarkeitsbeschluss: Auf keiner Ebene, weder im Bund, noch in einem Bundesland, noch auf kommunaler Ebene will die CDU mit der AfD zusammenarbeiten oder gar koalieren. Das Thüringer Landespräsidiumsmitglied Michael Brychcy (CDU) aber plädierte bereits im Juni für mehr Differenzierung bei der Zusammenarbeit mit der AfD. Er selbst binde schon AfD-Abgeordnete bei Sachfragen im Stadtrat mit ein. Am 14. September stimmten CDU und FDP Seit an Seit mit der AfD für eine Senkung der Grunderwerbssteuer.

Im Hinblick auf den Höhenflug der Partei und die anstehenden Wahlen könnte es also spannend werden: Womöglich bilden sich in Mitteldeutschland Minderheitsregierungen oder Allparteienkoalitionen ohne die „Alternative“.