SPD baut Taskforce gegen Manipulationen der Europawahl auf

Die SPD stellt sich auf verstärkte Versuche ein, den Europawahlkampf aus dem Ausland zu manipulieren, und arbeitet an einer Abwehrstrategie. „Steve Bannon hat deutlich gesagt, dass er den Europawahlkampf nutzen will, um eine rechtspopulistische Revolte anzuzetteln“, sagte SPD-Wahlkampfleiter Michael Rüter dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Es wäre fahrlässig, darauf nicht zu reagieren, zumal auch andere Gegner von Demokratie und EU möglicherweise versuchen werden, Einfluss auf den Wahlkampf zu nehmen“, fügte Rüter hinzu.

Konkret stellt die SPD eine Arbeitseinheit zusammen, die sowohl technisch als auch publizistisch und sogar rechtlich gegen Beeinflussungsversuche im Wahlkampf vorgehen soll.

„Die Sicherung der eigenen Datensysteme gegen Hackerattacken gehört inzwischen zum Standard einer modernen Wahlkampfführung“, sagte SPD-Experte Rüter.

„Wir wollen aber auch Falschmeldungen im Internet in kürzester Zeit richtigstellen und rechtlich gegen sie vorgehen, wann immer das möglich ist“, so Rüter weiter.

„Wir wollen das Netz nicht den Trollen überlassen, sondern es für die Demokratie zurückerobern. Das erfolgreichste Mittel gegen Demokratiefeinde und Angriffe ist eine hohe Wahlbeteiligung“, so Rüter. (dts)