Sondergipfel mehrerer EU-Staaten zu Migration und Asyl am Sonntag

Vor dem Hintergrund des Asylstreits in den deutschen Unionsparteien hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für Sonntag einen Sondergipfel mehrerer Staats- und Regierungschefs einberufen.

Wie die EU-Kommission am Mittwoch weiter mitteilte, soll dabei eine Gruppe „interessierter Mitgliedstaaten“ vor dem regulären EU-Gipfel Ende kommender Woche „an europäischen Lösungen“ zu Fragen von Asyl und Migration arbeiten.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will Flüchtlinge an der deutschen Grenze zurückweisen, die bereits in einem anderen EU-Land als Asylbewerber registriert wurden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt nationale Alleingänge in dem Punkt ab. Am Montag einigten sich die Unionsparteien darauf, dass Merkel bis Monatsende mit anderen europäischen Staaten über Lösungen verhandeln soll.

Aus dem französischen Präsidialamt hieß es, der Sondergipfel zu Migration und Asyl sei am Dienstag beim Treffen von Merkel, Juncker und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Meseberg vereinbart worden. Es solle am Sitz der Kommission in Brüssel stattfinden.

Auch Maltas Regierungschefs Joseph Muscat bestätigte seine Teilnahme. Er freue sich zu einer „abgestimmten europäischen Antwort“ auf die Migrationsherausforderung beizutragen, schrieb Muscat im Kurznachrichtendienst Twitter. Aus EU-Kreisen waren zunächst sieben teilnehmende Länder genannt worden: Neben Deutschland und Frankreich auch Bulgarien, Griechenland, Italien, Österreich und Spanien. (afp)