Polens Außenminister: „Frankreich ist der kranke Mann Europas“

Polens Außenminister Jacek Czaputowicz hat Frankreich als „kranken Mann Europas“ bezeichnet. Im polnischen Fernsehsender Polsat News warf der Minister Frankreich am Montag vor, „Europa auszubremsen, während Polen ein Lichtblick ist“. Zur Begründung seiner Einschätzung verwies er auf die Protestbewegung der „Gelbwesten“ und den Anschlag in Straßburg.

„Der Terroranschlag beweist, dass in Frankreich etwas nicht stimmt“, sagte Czaputowicz. Die Proteste der vergangenen Wochen und die Zugeständnisse der französischen Regierung nannte der „traurig“.

Czaputowicz kritisierte zugleich, dass Frankreich trotz offenkundiger eigener Probleme der Regierung in Warschau „Vorhaltungen“ mache. „Erst müsst Ihr Ordnung in Euer eigenes Land bringen“, sagte der Außenminister an die französische Regierung gerichtet.

Die Beziehungen zwischen Frankreich und Polen sind seit dem Amtsantritt der konservativen Regierung in Warschau im Jahr 2015 angespannt. Macron hatte erst kürzlich die Justizreformen in Polen kritisiert.

Die EU-Kommission hatte wegen der polnischen Reformen Ende vergangenen Jahres ein Verfahren gegen Polen eingeleitet. Dieses kann bis zum Entzug von Stimmrechten auf EU-Ebene führen. Frankreich macht sich zudem dafür stark, die Vergabe künftiger EU-Haushaltsmittel auch an die Rechtsstaatlichkeit zu knüpfen. (afp)