Mit Vollgas zur Abhängigkeit – Neue Regierung will Österreich bis 2040 „klimaneutral“ machen
Die neue Regierungskoalition in Österreich will das Land bis 2040 klimaneutral machen. Dies verkündeten ÖVP und Grüne am Donnerstag bei der Vorstellung ihres Regierungsprogramms in Wien. Die Konservativen übernehmen zehn Ministerien, die Grünen vier.
Im Falle einer neuen Flüchtlingskrise vereinbarten beide Seiten einen „koalitionsfreien Raum“ – die ÖVP von Kanzler Sebastian Kurz könnte sich also im Parlament die Unterstützung anderer Parteien suchen.
Das mehr als 300 Seiten lange Regierungsprogramm steht unter dem Titel „Aus Verantwortung für Österreich“. Zu den Schwerpunkten der kommenden Jahre werden unter anderem eine „spürbare Entlastung der arbeitenden Menschen“ unter anderem durch Steuersenkungen sowie die Bekämpfung des Klimawandels erklärt.
Grüne drängen auf „Klimaschutzgesetz“
Auf Drängen der Grünen soll es unter anderem ein Klimaschutzgesetz mit einem ganz konkreten Zeitplan zur Verminderung des CO2-Ausstoßes geben. Bis 2040 soll Österreich klimaneutral werden – zehn Jahre eher als Deutschland und die EU. Bis 2030 soll der Strom zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energiequellen kommen.
Geplant sind zudem die Förderung des Bahnverkehrs und der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs. Alle neuen Gesetze sollen einem Klimacheck unterzogen werden – also einer Prüfung, wie ihre Auswirkungen aufs Klima sind.
Die ÖVP setzte sich unter anderem mit ihrer Forderung nach präventiver „Sicherungshaft“ für potenziell gefährliche Personen durch. Auch das von ihnen lange abgelehnte Kopftuchverbot an Schulen akzeptierten die Grünen schließlich.
Einer der Hauptstreitpunkte zwischen beiden Parteien, die Migrationspolitik, konnte nur durch die Vereinbarung eines „koalitionsfreien Raums“ aus dem Weg geräumt werden. Damit könnte die ÖVP ihre harte Haltung gegenüber angeblich Flüchtenden im Zweifelsfall mit den Stimmen anderer Parteien durchs Parlament bringen.(afp)
Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times
Die Anhänger der Theorie des „menschengemachten Klimawandels“ behaupten, dass diese Schlussfolgerung durch wissenschaftlichen Konsens erreicht wurde oder bereits wissenschaftlich abgesichert ist – doch dem ist nicht so. Für einige Umweltschützer gelten Menschen, die diese Schlussfolgerung ablehnen, nicht nur als wissenschaftsfeindlich, sondern auch als Anti-Humanisten. Der Physiker Michael Griffin, ein ehemaliger NASA-Administrator, sagte in einem Interview mit National Public Radio (NPR) im Jahr 2007:
„Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Globalisierung – dass ein Trend zur globalen Erwärmung besteht. Ich bin mir nicht sicher, ob es berechtigt ist zu sagen, dass es ein Problem ist, mit dem wir ringen müssen. Wenn man davon ausgeht, dass es ein Problem ist, geht man davon aus, dass der Zustand des Erdklimas heute das optimale Klima ist, das beste Klima, das wir haben oder jemals hatten, und dass wir Maßnahmen ergreifen müssen, um sicherzustellen, dass es sich nicht ändert.“
„Vor allem glaube ich nicht, dass es in der Macht der Menschen liegt, dafür zu sorgen, dass sich das Klima nicht ändert, wie die Millionen Jahre Geschichte gezeigt haben, und zweitens möchte ich wohl fragen, welchen Menschen – wo und wann – das Privileg gewährt werden soll, zu entscheiden, dass dieses besondere Klima, das wir heute hier haben, im Moment das beste Klima für alle übrigen Menschen ist. Ich denke, das ist eine ziemlich arrogante Position, die die Leute einnehmen wollen.“
Im Kapitel 16 des Buches „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ geht es um den Konsens zum „Klimawandel“, der nicht infrage gestellt werden darf.
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