Macron mahnt EU-Reform an und schlägt europäische Asylbehörde vor

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat eine umfassende Reform der Europäischen Union angemahnt.

Derzeit sei die EU „zu langsam, zu schwach, zu ineffizient“, bemängelte Macron am Dienstag in einer Grundsatzrede in der Pariser Universität Sorbonne. Er schlug unter anderem ein gemeinsames Verteidigungsbudget, eine EU-Asylbehörde, eine europäische Anti-Terror-Staatsanwaltschaft und eine Geheimdienstakademie für die EU vor.

Nur ein starkes Europa könne sich den Herausforderungen einer globalisierten Welt stellen, sagte Macron bei seiner mit Spannung erwarteten Rede. In der Flüchtlingskrise will der Präsident eine „europäische Asylbehörde“ ins Leben rufen, um schneller über die Anträge von Flüchtlingen entscheiden zu können. Notwendig sei auch eine europäische Grenzpolizei.

Zudem will Macron die gemeinsame Verteidigung in der EU stärken. Neben dem Verteidigungsbudget auf europäischer Ebene plädierte er für eine „gemeinsame Eingreiftruppe“ und eine „gemeinsame Doktrin“ im Verteidigungsbereich. Er schlug darüber hinaus einen gemeinsamen Zivilschutz vor, um die EU besser gegen Naturkatastrophen wie Erdbeben und Waldbrände zu wappnen.

Macron warb auch für einen neuen Anlauf für eine Finanztransaktionssteuer für alle EU-Mitglieder. Die Einnahmen sollten für die Entwicklungshilfe verwendet werden. Eine Finanztransaktionssteuer auf Börsengeschäfte war erst weltweit und dann 2013 auf gesamteuropäischer Ebene gescheitert. (afp)