„Irini“ kommt „Sophia“ geht: Neue EU-Mittelmeer-Mission läuft in nächsten Tagen an

Nach wochenlanger Verzögerung soll die neue EU-Mittelmeer-Mission „Irini“ zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen in den kommenden Tagen auch mit Schiffen starten.

„‚Irini‘ hat die notwendigen Mittel, um die Mission zu beginnen“, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Mittwoch. Demnach wurde am Montag eine Einigung mit den Mitgliedstaaten zur Bereitstellung von ausreichend Schiffen, Flugzeugen und Satelliten gefunden.

Ein italienisches Schiff werde in den kommenden Tagen im Einsatzgebiet eintreffen, sagte ein EU-Diplomat der Nachrichtenagentur AFP. Es werde zu Beginn bei Bedarf von Schiffen der Mitgliedstaaten unterstützt, die ohnehin in der Region seien, bis die eigentlichen anderen Teilnehmer vor Ort seien.

„Sophia“-Mission lange umstritten

Der Militäreinsatz löst die umstrittene „Sophia“-Mission ab. Sie durfte wegen des EU-Streits um die Flüchtlingsaufnahme seit einem Jahr keine Schiffe mehr einsetzen und wurde Ende März eingestellt.

Der eigentlich direkt im Anschluss geplante Beginn von „Irini“ verzögerte sich wegen eines Streits zwischen Italien und Griechenland um die Führung des Einsatzes auf See. Ein Kompromiss sieht nun vor, dass zunächst Italien die Mission kommandiert und später Griechenland.

Deutschland beteiligt sich mit bis zu 300 Soldaten. Anfangs will die Bundesregierung nur ein Aufklärungsflugzeug bereit stellen. Spätestens ab August will die Bundeswehr dann aber ein Schiff entsenden.

„Irinas“ Einsatzgebiet liegt nicht auf Schlepper-Routen

Anders als bei „Sophia“ liegt das Einsatzgebiet weiter östlich und nicht auf den traditionellen Mittelmeer-Flüchtlingsrouten von Libyen nach Italien. Falls die „Irini“-Schiffe dennoch Migranten aus dem Mittelmeer aufnehmen, sollen diese nun nach Griechenland und nicht mehr nach Italien gebracht werden.

Auf Druck von Österreich und Ungarn wird das „Irini“-Mandat zudem alle vier Monate überprüft. Wird die Mission von Schleusern zur Aufnahme von Migranten genutzt, sollen ihre Schiffe in abgelegenere Gebiete verlegt werden.

Die Vereinten Nationen hatten das Waffenembargo gegen Libyen im Jahr 2011 verhängt, um zur Stabilisierung des Bürgerkriegslands beizutragen. Die bisherige Kontrolle des Einfuhrverbots galt aber als wenig wirksam.

Bei einer internationalen Libyen-Konferenz im Januar in Berlin hatten sich alle in den Konflikt verwickelten Staaten nochmals verpflichtet, die libyschen Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das Waffenembargo einzuhalten. Es kommen aber weiterhin Waffen ins Land, immer wieder gibt es Kämpfe zwischen beiden Seiten. (afp)