Im „Interesse Deutschlands“: Moscovici für langfristige Vergemeinschaftung von Schulden in EU

EU-Währungskommissar Pierre Moscovici hat sich langfristig für eine Vergemeinschaftung von Schulden in der EU ausgesprochen.

„Die EU-Kommission schlägt keine Euro-Bonds vor“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch). Auf lange Sicht, in einer vollständig integrierten Eurozone, könne man aber auch „über eine Vergemeinschaftung neuer Schulden sprechen“.

Moscovoci machte deutlich, dass er sich einen größeren Beitrag Deutschlands für die EU erwartet. „Es geht uns nicht darum, eine Transferunion zu schaffen. Aber wenn wir einen europäischen Haushalt für Investitionen schaffen, brauchen wir Mittel von allen Mitgliedstaaten – entsprechend ihrer wirtschaftlichen Stärke“, sagte er.

Sinn der Eurozone sei, dass die starken Länder stark bleiben und die schwachen Länder stärker würden. Das liege auch im Interesse Deutschlands, so Moscovici. „Deutschland hat nichts zu fürchten von südeuropäischen Ländern, die stärker werden. Deutschland ist bei Weitem die stärkste Volkswirtschaft.“

Der Währungskommissar präzisierte seinen Vorschlag, den Posten eines europäischen Finanzministers zu schaffen. „Wir brauchen jemanden, der zugleich Präsident der Eurogruppe und Mitglied der EU-Kommission ist. Wir brauchen einen klaren Verantwortlichen für die Finanzpolitik, der sich vor dem Europäischen Parlament verantworten muss“, sagte er.

„Das soll kein Superminister für Finanzen werden, kein Vorgesetzter der nationalen Finanzminister. Wolfgang Schäuble muss sich keine Sorgen machen.“ (dts)