Fünf Deutsche in der Türkei festgenommen – darunter eine Erzieherin aus Hamburg

In der Türkei sind fünf deutsche Staatsbürger festgenommen worden – vermutlich wegen Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Die prokurdische Nachrichtenagentur Mezopotamya berichtete, den Deutschen werde die Verbreitung von Propaganda und die Zugehörigkeit zu einer illegalen kurdischen Organisation vorgeworfen.

Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es am Samstag, die Fälle seien dem Ministerium bekannt. Sie würden von der deutschen Botschaft in Ankara konsularisch betreut. Die türkische Staatsanwaltschaft bestätigte den Bericht hingegen nicht.

Unter den fünf Festgenommenen ist nach Angaben der Kurdischen Gemeinde Deutschland auch eine Erzieherin aus Hamburg. Sie sitzt seit Donnerstag in Haft. Die Frau sei zu Besuch bei Verwandten in der kurdischen Provinzhauptstadt Diyarbakir gewesen und von der türkischen Polizei am Flughafen festgenommen worden.

Gab es einen Datenaustausch zu deutschen Bürgern?

Möglicherweise stehe ihre Festnahme im Zusammenhang mit dem Engagement ihres Mannes, der Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Hamburg sei, oder mit Links auf ihrem Facebook-Konto.

Einen Zusammenhang zwischen den Festnahmen und dem Besuch von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Ankara diese Woche gab es laut Bundesinnenministerium nicht. Dieses Thema sei bei dem Besuch nicht zur Sprache gekommen, sagte ein Ministeriumssprecher.

Er dementierte Spekulationen aus Ankara, wonach bei Seehofers Besuch Informationen ausgetauscht worden sein könnten, die zur Festnahme der fünf Deutschen in der Türkei geführt hätten. Vielmehr sei bei dem Besuch eine Liste mit Personendaten von Deutschen übergeben worden, die aus Sicht der Bundesregierung „ohne ausreichende Rechtfertigung“ in türkischer Haft säßen.

Das Innenministerium habe jedoch keine Informationen darüber, ob es im Rahmen der routinemäßigen Zusammenarbeit der deutschen und türkischen Sicherheitsbehörden einen Datenaustausch gegeben habe. Von derartigen „operativen Angelegenheiten“, die womöglich zeitgleich mit dem Ministerbesuch stattgefunden hätten, wisse das Ministerium nichts.

Warnung des Auswärtigen Amtes

In der Vergangenheit waren immer wieder deutsche Staatsangehörige bei Türkei-Besuchen wegen kritischer Äußerungen unter dem Vorwurf der „Terrorpropaganda“ festgenommen worden.

Das Auswärtige Amt warnt in seinen Reise- und Sicherheitshinweisen zur Türkei darauf, dass kritische Beiträge in Online-Netzwerken zu Festnahmen führen können: „Festnahmen und Strafverfolgungen deutscher Staatsangehöriger erfolgten vielfach in Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien. Ausreichend ist im Einzelfall das Teilen oder ‚Liken‘ eines fremden Beitrags entsprechenden Inhalts.“ (afp)