Flüchtlingsreferendum in Ungarn scheitert an geringer Beteiligung

Das Referendum in Ungarn am Sonntag über die Flüchtlingspolitik der EU ist an einer zu geringen Beteiligung gescheitert. Etwa 45 Prozent der Wahlberechtigten hatten ihre Stimme abgegeben, teilte der Vize-Präsident der Regierungspartei Fidesz, Gergely Gulyas, am Sonntagabend mit. Ein solches Referendum ist nach dem Gesetz in Ungarn nur dann gültig, wenn mindestens 50 Prozent der Wahlberechtigten eine gültige Stimme abgeben.

Die Ungarn waren dazu aufgerufen, über die Frage zu entscheiden, ob die EU ohne Zustimmung des ungarischen Parlaments die „Ansiedlung“ von Flüchtlingen in Ungarn anordnen darf. 95 Prozent der abgegebenen Stimmen entfielen Gulyas zufolge auf das Nein.

Allerdings hatte Viktor Orbán am Sonntag gesagt, dass für ihn nur zähle, dass es mehr Nein- als Ja-Stimmen geben müsse, um rechtliche Folgen auszulösen. Ob das Referendum gültig sei oder nicht, sei dafür nicht relevant, so Orban. Die mehr als acht Millionen wahlberechtigten Ungarn sollten die Frage beantworten, ob die EU auch ohne die Zustimmung des nationalen Parlaments die verpflichtende Ansiedlung von Flüchtlingen in Ungarn vorschreiben kann.

(dts/dpa)