EU-Kommission: Zahl der Migranten aus der Türkei drastisch gestiegen

Die Zahl der Migranten, die in diesem Jahr aus der Türkei in die Europäische Union gekommen sind, hat sich in den ersten neun Monaten (1. Januar bis 30.September 2019) drastisch erhöht.

In einem neuen internen und vertraulichen „Situationsbericht“ der Europäischen Kommission, über den die „Welt am Sonntag“ berichtet, heißt es dazu: „Die Gesamtzahl der Ankünfte aus der Türkei in die EU im Jahr 2019 liegt derzeit bei 46.546.“ Dies bedeute einen Anstieg um 23 Prozent gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum (37.837).

Von den 45.546 Migranten seien 45.020 nach Griechenland geflohen, 1.336 nach Italien und 190 nach Bulgarien. Die Mehrzahl der Migranten, die aus der Türkei in die EU geflüchtet sind, seien Afghanen, gefolgt von Syrern und Irakern. Dabei kämen immer mehr Afghanen aus dem Iran, wo sie zuvor gelebt haben.

In dem Bericht heißt es weiter:

Mit 3.710 Ankünften allein in der Woche zwischen dem 23. und 29.September wurde erneut ein Rekord erzielt mit der höchsten Zahl von Ankünften in Griechenland seit Inkrafttreten des EU-Türkei-Abkommens.“

Der Bericht der EU-Kommission zitiert zudem interne Prognosen des griechischen Migrations-Ministeriums, wonach bis zum Jahresende „ungefähr 25.000 weitere Migranten in Griechenland“ erwartet werden.

Die EU-Kommission kritisiert deutlich, dass trotz der Rekord-Ankünfte in Griechenland aus der Türkei lediglich 102 Personen nach den Regeln des EU-Türkei-Abkommens in den ersten neun Monaten in die Türkei zurückgeführt wurden. „Das ist der niedrigste Wert seit Inkrafttreten des EU-Türkei-Abkommens“, heißt es in dem Bericht.

Das Tempo der Rückführungs-Operationen von Griechenland in die Türkei bleibt in kritischer Weise langsam. Effektive Rückführungen erfordern koordinierte Maßnahmen seitens der griechischen Behörden, die für Migrations- und Asylpolitik zuständig sind“, schreibt die EU-Kommission.

Die Vereinbarung zwischen Ankara und Brüssel sieht vor, dass Griechenland illegal eingereiste Migranten in die Türkei zurückschickt. Im Gegenzug übernimmt die EU syrische Flüchtlinge aus der Türkei und unterstützt Hilfsorganisationen in der Türkei finanziell bei der Versorgung der Flüchtlinge.

Im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens hat sich Ankara auch verpflichtet, die Grenzen in die EU engmaschig zu kontrollieren. Laut Bericht befanden sich auf den griechischen Inseln Ende September 30.365 Migranten. Damit wurde seit Inkrafttreten des EU-Türkei-Abkommens erstmals die Marke von 30.000 überschritten.

Die EU-Kommission forderte die griechischen Behörden auf, „ihre Anstrengungen gegen die Defizite im Migrationsmanagement zu verstärken, was vor allem für die Aufnahme und Verfahren gilt.“ (dts)