EU-Kommission fordert kriegstauglicheres Verkehrsnetz in Europa

Die EU-Kommission treibt Pläne voran, die Mobilität des Militärs in Europa zu verbessern.

Das Ziel einer umfassenden Militärunion (PESCO) bis 2025 mache es erforderlich, Truppen und militärisches Material schnell bewegen zu können, sagte Verkehrskommissarin Violeta Bulc bei der Vorstellung eines entsprechenden Aktionsplans am Mittwoch in Brüssel.

Das passt zum derzeitigen Konfrontationskurs gegenüber Russland.

Die Vorhaben werden damit begründet, dass die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sich seit Beginn der Ukraine-Krise zunehmend durch Russland bedroht fühlten.

Ausserdem sei seit dem Ende des Kalten Krieges in West- und Mitteleuropa die Möglichkeit einer Invasion aus dem Osten, bei der Planung von Infrastrukturmaßnahmen, nicht mehr ausreichend berücksichtigt worden.

Das passt zu Äußerungen, die vor kurzem von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen zu hören waren: „Wenn man im Spannungs- oder Krisenfall schnell Truppenbewegungen über große Strecken innerhalb Europas unternehmen muss, dann muss das genau geplant sein und mit großer Geschwindigkeit und Effizienz vor sich gehen.“

Die Brüsseler Behörde schlägt vor, bürokratische Hindernisse abzubauen und die nötige Infrastruktur zu schaffen, um schnell über Ländergrenzen hinweg Truppen bewegen zu können. In einem ersten Schritt sollen Tunnel, Straßen und Brücken auf ihre Kapazität, schweres militärisches Gerät auszuhalten, geprüft werden. Dabei könnte mit finanzieller Unterstützung der EU nachgebessert werden.

Der Plan der Kommission ist Teil der Bemühungen, die militärische Zusammenarbeit in Europa zu intensivieren. Dafür hatten die EU-Mitgliedstaaten im Dezember die sogenannte ständige strukturierte Zusammenarbeit (englisch abgekürzt: Pesco) aus der Taufe gehoben. Sie soll die EU auf dem Weg zur Verteidigungsunion voranbringen. Daran beteiligt sind alle EU-Staaten bis auf Malta, Dänemark und Großbritannien.

(afp/al)