EU-Kommission „besorgt“ über US-Drohung mit Strafzöllen

Die EU-Kommission hat sich angesichts der von den USA angedrohten Strafzölle auf europäische Importe „besorgt“ gezeigt. Solche Maßnahmen würden für „Unsicherheit für Unternehmen und unnötige wirtschaftliche Schäden auf beiden Seiten des Atlantiks“ sorgen, sagte ein Sprecher der Kommission am Mittwoch.

Im Streit um Staatshilfen für die Flugzeugindustrie hatte Washington zuvor Strafzölle auf europäische Waren im Wert von rund 2,75 Milliarden Euro angedroht. Die Maßnahmen könnten die Folgen der Corona-Pandemie für Unternehmen verschlimmern und „sehr schädlich“ sein, sagte der Kommissionssprecher. Die Kommission sei zudem „besorgt“, dass sie „über das hinausgehen könnten, was gemäß der Welthandelsorganisation erlaubt ist“.

Auf der Liste enthalten sind Produkte aus Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien. Aufgezählt werden unter anderem Oliven, entkoffeinierter Kaffee, bestimmte Spirituosen, Werkzeuge und Maschinen.

Hintergrund ist ein seit rund 15 Jahren andauernder Streit um Subventionen für den US-Flugzeugbauer Boeing sowie dessen europäischen Wettbewerber Airbus. Die Welthandelsorganisation WTO hat Staatshilfen sowohl für Airbus als auch für Boeing für unzulässig befunden.

Die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU werden bereits durch von Washington verhängte Strafzölle auf Stahl und Aluminium belastet. US-Präsident Donald Trump hat außerdem mit Importaufschlägen auf europäische Autos gedroht. Solche Abgaben würden besonders die deutschen Hersteller treffen. (afp)