Zwei Kommissionen sollen G36-Affäre untersuchen

Sie soll vom Commerzbank-Aufsichtsratsvorsitzenden Klaus-Peter Müller geleitet werden und nach Schwachstellen in der Organisationsstruktur des Ministeriums und der Bundeswehr suchen. Einen entsprechenden Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums auf Anfrage.

Neben der „Müller-Kommission“ sollen der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei, der scheidenden Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus und zwei weitere Sachverständige prüfen, ob wegen Problemen bei der Treffsicherheit des Gewehrs Soldaten im Einsatz gefährdet wurden.

Zunächst soll aber in den nächsten Tagen eine gemeinsame Untersuchung des Bundesrechnungshofs, des Fraunhofer Instituts und der Bundeswehr zum G36 vorgelegt werden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat es auf der Grundlage erster Ergebnisse bereits als erwiesen angesehen, dass es Probleme mit dem Gewehr in erhitztem Zustand gibt. Sie schließt nicht aus, dass die rund 167 000 Exemplare, die noch von der Bundeswehr genutzt werden, aus dem Verkehr gezogen werden müssen.

Laut „Bild“-Zeitung prüft das Ministerium, ob das Unternehmen zu Schadensersatzzahlungen herangezogen werden kann. Wichtig dafür seien auch die Ergebnisse einer Expertenkommission zum Schussverhalten des G36, hieß es. Sie sollen bis Ende des Monats vorliegen. Die Zeitung beruft sich auf Ministeriumskreise.

Die „Müller-Kommission“ zu den Organisationsstrukturen soll gleich nach Vorlage des Gutachtens eingesetzt werden und drei Monate lang tätig sein. Die „Nachtwei-Kommission“ wird erst Mitte Mai die Arbeit aufnehmen, nachdem der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels das Amt des Wehrbeauftragten von Königshaus übernommen hat.

Ob die von der Ministerin eingeleiteten Prüfungen die einzigen bleiben, ist noch unklar. Der G36-Hersteller Heckler & Koch fordert eine unabhängige Untersuchung der Affäre und Ermittlungen des Bundeskriminalamts. Die Opposition im Bundestag behält sich die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses vor.