Zur „Verteidigung einer freien Gesellschaft“: Bundeskanzlerin Merkel fordert von der EU ein „deutliches Bekenntnis“ zu Europa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fordert von den bevorstehenden EU-Gipfeln ein „deutliches gemeinsames Bekenntnis zur Europäischen Union“. Zur „Verteidigung einer freien Gesellschaft“ und als Antwort auf die sich dramatisch verändernde Weltlage brauche die EU mehr „inneren Zusammenhalt“, sagte Merkel am Freitag bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten François Hollande. „Wir brauchen eine europäische Union, die in den herausragenden Fragen entschlossen und schnell handelt“, sagte Merkel.

Hollande sagte, auch der neue US-Präsident Donald Trump stelle die EU vor neue „Herausforderungen“, vor allem in Bezug auf Handelsfragen und die „Konfliktregelung in der Welt“. Er forderte, die Gespräche mit der neuen US-Regierung in der „europäischen Überzeugung“ zu führen, dass die EU ihre Werte und Interessen verteidige. Europa drohe aber auch eine „Gefahr von Innen“, sagte Hollande mit Blick auf den Aufschwung der rechtsorientierten Parteien in vielen EU-Ländern. Nötig sei daher „ein neues Europa in einer unsichereren Welt“.

Merkel und Hollande wollten bei dem Treffen unter anderem über den bevorstehenden EU-Gipfel auf Malta beraten. Mit Blick auf den geplanten EU-Austritt Großbritanniens wollen die übrigen 27 Mitgliedstaaten dort am 3. Februar über die Zukunft der EU sprechen. Ende März folgt dann ein weiteres Spitzentreffen in Rom zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, mit denen der Grundstein für die heutige EU gelegt wurde.

Nach einem gemeinsamen Mittagessen wollen Merkel und Hollande zusammen zum Berliner Breitscheidplatz fahren, um der Opfer des Anschlags auf dem dortigen Weihnachtsmarkt zu gedenken. Das Attentat habe erneut gezeigt, dass die Anschlagsgefahr nur gemeinsam gebannt werden könne, sagte Merkel. Mit dem Besuch wollten Hollande und sie zeigen, „dass wir uns unsere Art zu leben nicht nehmen lassen“.

Hollande hob hervor, dass Merkel immer an der Seite des Nachbarlandes gestanden habe, „wenn Frankreich angegriffen wurde“. Nach den Anschlägen in Paris im November 2015 sei sie persönlich nach Frankreich gereist, nach anderen Anschlägen sei sie immer „politisch, moralisch und menschlich anwesend“ gewesen. (afp/so)