Zur Profilierung der SPD in der Koalition – Schulze will künftig auf andere Mehrheiten setzen

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) glaubt zwar, dass die Koalition mit der Union weitergeführt wird, will aber künftig auf andere Bündnisse setzen. „Die SPD will weiter, als man mit der Union gehen kann. Und wir setzen auf andere Mehrheiten, sehen andere Alternativen und wollen andere Inhalte nach vorne stellen, die mit der Union nicht gehen“, sagte Schulze dem Fernsehsender Phoenix.

Jetzt komme es darauf an, die sozialdemokratischen Schwerpunkte in der Regierungspolitik noch deutlicher zu machen, etwa in der Klimapolitik. Dies gelte etwa auch beim CO2-Preis. „Es muss sozial gerecht laufen, sonst werden viele nicht mitgehen. Es kann nicht einfach so sein, dass nur die Preise teurer werden.“

Mit dem CO2-Preis wolle man das Verhalten von Menschen verändern. „Dann aber muss es Alternativen geben, und die müssen jetzt schnell aufgebaut werden“, so Schulze.

Man werde sich in der Bundesregierung die bislang vorgesehenen Ausgleichsmechanismen wie die erhöhte Pendlerpauschale und die Verbilligung von Bahn-Tickets in ihrer Wirkung genau anschauen. „Wenn das nicht reicht, muss nachgesteuert werden“, so die Bundesumweltministerin. (dts)