Zoff um SPD-Vorsitz: Lauterbach wirft NRW-Landesverband „abgekartetes Spiel“ vor

Der Wettbewerb um den künftigen Bundesparteivorsitz sorgt in der nordrhein-westfälischen SPD für Ärger. Der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach aus NRW, der gemeinsam mit Nina Scheer kandidiert, forderte den Landesverband auf, keine Bewerbung zu unterstützen. „Ein Votum durch den Landesvorstand erweckt den Eindruck einer Sonderkandidatur“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ vom Donnerstag.

Hintergrund ist die am Mittwoch bekannt gewordene Bewerbung des früheren NRW-Finanzministers Norbert Walter-Borjans mit der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken. Walter-Borjans hatte erklärt, er wolle nur antreten, wenn der Landesparteivorstand dies unterstütze.

Das Gremium tagt am Freitagabend. Dem Zeitungsbericht zufolge wurden die Bewerber aus Nordrhein-Westfalen kurzfristig eingeladen, sich dort zu präsentieren. Neben Lauterbach und Walter-Borjans kandidiert aus dem Landesverband noch Christina Kampmann gemeinsam mit Michael Roth. Am Sonntagabend endet die Bewerbungsfrist für den SPD-Bundesvorsitz. Antreten kann nur, wer die Unterstützung von fünf Unterbezirken oder einem Bezirks- oder einem Landesverband hat.

Lauterbach und Scheer sind bereits offiziell nominiert, ebenso wie Kampmann und Roth. Der NRW-Landesvorstand könne durch den Verzicht auf ein Votum „dem Eindruck entgegen wirken, dass es sich bei der Vorstellung um ein abgekartetes Spiel“ handele, sagte Lauterbach. „Diese Art von innerparteilicher Demokratie steht nicht für einen Aufbruch.“

Seine Ko-Kandidatin Scheer verwies im Gespräch mit der Zeitung auf den Landesverband Schleswig-Holstein. Dieser hatte angesichts mehrerer Bewerber aus dem Landesverband darauf verzichtet, eine Kandidatur für den Bundesparteivorsitz zu unterstützen.

Teures Wahlverfahren

Im September und Oktober stimmen die SPD-Mitglieder über die Bewerber ab. Die Partei rechnet damit, dass das Verfahren rund 1,2 Millionen Euro kostet – im wahrscheinlichen Falle einer Stichwahl noch mehr. Einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ vom Donnerstag zufolge forderte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die Mitglieder auf, die „neue Form der Beteiligung“ mit einer Spende zu unterstützen.

Die Vorsitzkandidatin Klara Geywitz, die gemeinsam mit Vizekanzler Olaf Scholz antritt, sagte der „Rheinischen Post“ vom Donnerstag, ihr sei wichtig, „dass nun der Kandidatenwettbewerb um den Vorsitz fair und transparent verläuft“. Über ihre Partei sagte die Brandenburger Landtagsabgeordnete, die Sozialdemokraten seien „zu großen Emotionen fähig, auch zu großer Begeisterung“.

Wer in die SPD eintrete, „will die Welt verbessern“, sagte Geywitz. Deshalb tue sich die SPD zum Teil mit notwendigen Kompromissen etwas schwer und sei „manchmal die Drama Queen der Parteienlandschaft“. (afp/sua)