ZDF mutig: Satire zur „Hatespeech“-Offensive – Amadeu Antonio Stiftung fordert Zensur

Facebook gründet eine Taskforce gegen Hasskommentare, das Bundeskriminalamt lässt bundesweit Wohnungen durchsuchen. Der Kampf gegen sogenannte „Hasskommentare“ geht in eine neue Runde.

Bundesweit wurden Wohnräume von ca. 60 Beschuldigten durchsucht, schreibt das BKA auf seinem Presseportal. Beamte aus 14 Bundesländern beteiligten sich an der Aktion „Bekämpfung von Hasspostings“. Das ist jetzt wenige Tage her. Es war ein bundesweiter Einsatztag.

Aber Hallo! – „Hallo Deutschland“

Willkommen im neuen Deutschland: Auch die Amadeu Antonio Stiftung erklärte den Bürgern kürzlich, wie sich rassistische Hetze erkennen lässt und wie ihr zu begegnen ist. „Das Bundeskriminalamt und das Innenministerium warben auf Twitter spontan für die Broschüre und forderten zum Handeln auf“, schreibt die „Zeit„.

Kritiker allerdings werfen Kahane und ihrer Initiative vor, Internetnutzer in „Blockwarte“ verwandeln zu wollen, die andere Nutzer bespitzeln.

Jetzt hat auch das ZDF das Thema aufgegriffen. Ungewohnt mutig, wenn auch hinter vorgehaltener satirischer Hand, brachte es in seiner Sendung „Hallo Deutschland“ mit Achim Winter Meinungen von der Straße zum Thema Hasskommentare auf den Bildschirm.

Seitdem fühle sich die Amadeu Antonio Stiftung „schwer getroffen“, wie die „Zeit“ schreibt. Andreas Zick, Vorsitzender des Stiftungsrates richtete eine Beschwerde an den ZDF-Fernsehrat, die Intendanz und die Redaktionsleitung. Die Stiftung forderte die Löschung des Beitrags aus der Mediathek. Dabei handelte es sich keineswegs aber um grenzwertige Satire wie im Fall Erdogan, sondern um folgenden Beitrag:

https://www.youtube.com/watch?v=g–y0BPyUoM

Laut dem Blatt bezeichnete Winter die Suche nach Hasspostings in seinem Beitrag als „Bespitzelung“ und verabschiedete sich von seinen Zuschauern mit den Worten, er „rufe jetzt mal bei Frau Kahane an“ – der Vorstandsvorsitzenden der Stiftung – „die ist ja für jeden Tipp dankbar“, womit er offenbar auf die Stasi-Vergangenheit der Stiftungschefin anspielte. Die Stiftung selbst glaubt, mit einem Gutachten bewiesen zu haben, dass Kahane durch ihre Spitzeltätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit der DDR keinem Menschen geschadet habe. Ob sich dieses zehnseitige Gutachten mit Kahanes gesamter Stasi-Akte beschäftigte oder nur mit den 400 veröffentlichten von insgesamt 800 Seiten, ist nicht ersichtlich. Ebenfalls ist unklar, aus welchem Grund die übrigen 400 Seiten nicht freigegeben wurden.

Bundesweite Razzia gegen Hassposting: 60 Wohnungen in 14 Bundesländern durchsucht