Zahl der Abschiebungen leicht gestiegen

Wie aus einer vertraulichen Analyse des Bundesinnenministeriums hervorgeht, über die der „Spiegel“ berichtet, wurden bis Ende März 4.791 Menschen ohne Aufenthaltsstatus abgeschoben, 1.225 mehr als im Jahr zuvor.

Allerdings verharren die Zahlen immer noch auf einem eher niedrigen Niveau, denn im März lebten etwa 234.000 ausreisepflichtige Menschen in Deutschland, davon 46.000 ohne Duldung. Im Herbst hatte Kanzler Olaf Scholz (SPD) im „Spiegel“ eine Rückführungsoffensive gefordert und sich zu Abschiebungen „im großen Stil“ bekannt. Doch die scheitern nach Expertenmeinung oft an fehlenden Identitätspapieren, weil Personen untergetaucht sind oder da andere EU-Staaten bereits dort registrierte Migranten nicht zurücknehmen.

Sicherheitskreise befürchten, dass die Zahlen wegen der Belastung der Behörden rund um die Fußballeuropameisterschaft im Sommer ein weiteres Mal drastisch sinken könnten, weil dann durch verstärkte Grenzkontrollen und mehr Einsätze auch der Länderpolizeien faktisch weniger Beamte für Abschiebungen zur Verfügung stünden.

Insgesamt sehen die Behörden seit Jahresbeginn eine leichte Entspannung bei der irregulären Zuwanderung nach Deutschland. So gingen die Asylerstanträge im Vergleich zum Frühjahrsquartal 2023 von etwa 81.000 Menschen auf rund 65.000 leicht zurück. Dennoch bewege sich das Migrationsgeschehen weiter auf hohem Niveau, heißt es in der Analyse. Die Zahlen dürften nicht zu dem Schluss führen, „dass die illegale Migration nun unter Kontrolle wäre“. Tatsächlich seien die aktuellen Zahlen nur eine „temporäre Atempause“. (dts)