Wochenrückblick: Scholz‘ Machtwort – und eine Militärübung hoch im Norden (Teil 1)

Langstreckenwolf

GW1909m – ein Wolf – hat drei Länder durchquert und eine Luftlinie von 1.190 Kilometern zurückgelegt. Geboren wurde dieser im Rudel Nordhorn in Niedersachsen im Jahr 2020. Im Juni 2022 fand man seine Haarprobe im französischen Burgund, im Februar 2023 identifizierte man ihn in Alta Ribagorça im nordspanischen Katalonien. Seither gab es keine weiteren Nachweise. Die bisher längste aufgezeichnete Wanderung eines Wolfes betrug 1.092 Kilometer und führte von Norwegen nach Finnland. Der Nordholmer Wolf hält nun damit den neuen Rekord.

„Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält trotz aller Kritik an seinem Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine fest. Nun mit einem Kanzlermachtwort. Den innenpolitischen Streit über Taurus bezeichnete er als „merkwürdige Debatte über einzelne Waffensysteme“. In einer Fragerunde an einem beruflichen Schulzentrum in Sindelfingen sagte er: „Es kann nicht sein, dass man ein Waffensystem liefert, das sehr weit reicht, und dann nicht darüber nachdenkt, wie die Kontrolle über das Waffensystem stattfinden kann. Und wenn man die Kontrolle haben will und es nur geht, wenn deutsche Soldaten beteiligt sind, ist das völlig ausgeschlossen.“ Er fügte hinzu: „Diese Aussage habe ich sehr klargemacht. Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das.“ Taurus hat eine Reichweite von 500 Kilometern. Damit kann die Ukraine Ziele in Moskau treffen.

Der Reiter Jed Moore zieht Jack Plantz während des 76. jährlichen Leadville Ski Jöring-Wettbewerbs am 3. März 2024 in Leadville, Colorado, auf der Harrison Avenue. Skijöring hat als Wettkampfsport seinen Ursprung in Skandinavien. Ein Team aus einem Reiter und einem Skifahrer müssen gemeinsam Sprünge, Slalomtore und das Aufspießen von Ringen bewältigen, um Punkte zu erzielen. Foto: Jason Connolly/AFP über Getty Images

Wer kann aufs Gymnasium?

In Berlin ändern sich die Bedingungen für eine Empfehlung für das Gymnasium ab dem Schuljahr 2026/27. Dann dienen zur Ermittlung des Notendurchschnitts ausschließlich die Zensuren von Deutsch, Mathematik und der ersten Fremdsprache. Die Summe der drei Zeugnisnoten aus dem zweiten Halbjahr der fünften und dem ersten Halbjahr der sechsten Klasse darf nicht höher als 14 sein – rein rechnerisch ein Durchschnitt von 2,33. In Berlin erfolgt der Wechsel zum Gymnasium mit der 7. Klasse. Leistungen in Natur- und Gesellschaftswissenschaften, Kunst, Musik und Sport und so weiter fallen aus der Berechnung heraus. Schlechtere Zensuren in Deutsch und Mathematik können nicht durch Bestleistungen in diesen Fächern kompensiert werden. Falls ein Kind im Rahmen eines Probeunterrichts seine Eignung nachweist, steht der Aufnahme auch bei einem anderen Notendurchschnitt nichts im Weg. Das bislang geltende Probejahr ab der siebten Klasse gibt es nicht mehr.

Kiffen in der Frühstückspause?

Unternehmen wird empfohlen, vor einer möglichen Legalisierung von Cannabis arbeitsrechtliche Fragen zu überdenken und interne Regelungen anzupassen. Arbeitnehmer sind verpflichtet, ihre Leistung frei von Drogen zu erbringen – daher könnte ein Joint in der Pause zu einer Abmahnung oder auch einer Kündigung führen. Arbeitgeber könnten den Konsum von Cannabis auf dem Betriebsgelände vollständig verbieten, ähnlich wie den Genuss von Alkohol. Gleiches gilt für den Cannabiskonsum von Beschäftigten in Betriebskleidung oder -uniform außerhalb des Unternehmens.

Militärübung hoch im Norden

Es ist kalt: 20.000 Militärs aus 14 Ländern nehmen an Nordic Response 24 teil. Die zwölftägige Militärübung begann am 4. März hoch im Norden Finnlands, Schwedens und Norwegens. Geleitet wird sie von Norwegen. Finnland ist das erste Mal als NATO-Mitglied dabei. Die Übung umfasst Land-, See- und Luftübungen. Es beteiligen sich auch mehr als 100 Flugzeuge der NATO-Staaten, einschließlich Kampfjets, Lufttanker, Transport- und Überwachungsflugzeuge sowie verschiedene Hubschrauber. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nutzte die NATO-Übung auch für Antrittsbesuche nach Schweden, Norwegen und Finnland und war vor Ort.

Millionenstrafe für Apple

Die EU-Kommission hat zur Abschreckung eine Wettbewerbsstrafe von rund 1,8 Milliarden Euro gegen den Tech-Giganten Apple verhängt. Das US-Unternehmen habe seine marktbeherrschende Stellung für den Vertrieb von Musik-Streaming-Apps an iPhone- und iPad-Nutzer über seinen App Store missbraucht. Der mit Abstand größte Teil der Strafe besteht aus einem Pauschalbetrag. Lediglich 40 Millionen Euro der Strafe beziehen sich konkret auf mutmaßlich illegales Verhalten von Apple. Der Streit dreht sich darum: Wenn eine App über Apples App Store heruntergeladen wurde, müssen die Verkäufe von Abos in den Apps über Apples Bezahlplattform laufen. Dabei behält der Konzern 30 oder 15 Prozent der Einnahmen ein. Musikstreamingdienst Spotify fand das unfair. Apple stellte bereits im Januar Alternativen für das App-Geschäft in der EU vor.

Ein Musher und sein Hundeschlittenteam am Rainy Pass Checkpoint, während des Iditarod-Rennens. Schlittenhunde tragen zum Schutz eine Art Schuhe. Foto: Christy Prosser/ZUMA Press Wire/dpa

1.600-Kilometer-Rennen

In der Wildnis Alaskas starteten am 3. März mehr als 30 Frauen und Männer beim 52. Iditarod-Hundeschlittenrennen. Etwa zehn Tage und 1.600 Kilometer liegen vor den Kontrahenten bei dem größten und härtesten Hundeschlittenrennen der Welt – oft bei Schneestürmen und extremen Minustemperaturen. Dieses Jahr sind 38 Gespanne dabei, geführt von elf Frauen und 27 Männern. Bereits am 2. März waren die Schlitten zum zeremoniellen Auftakt aus Anchorage, der größten Stadt des US-Bundesstaates, aufgebrochen. Ziel ist die Ortschaft Nome an der Beringsee. Der Wettkampf startete erstmals 1973 und hat seinen Namen von einem Fluss und einem heute verlassenen Ort im Westen Alaskas. Es erinnert an eine Hundeschlitten-Expedition im Jahr 1925, die Impfstoff zur Bekämpfung eines Diphtherie-Ausbruchs nach Nome brachte.

Benzin, Diesel oder elektrisch?

60 Prozent und damit ein Großteil der Europäer hält bei Autos den Verbrennungsmotor – über den gesamten Lebenszyklus betrachtet – für nachhaltiger als elektrische Antriebe. Zudem sehen 65 Prozent einen Verbrenner als die kostengünstigere Variante an. Gleichzeitig stehen E-Auto-Eigentümer zu ihren Autos und würden zu 89 Prozent erneut zu einem E-Auto greifen. In Ländern, in denen der Staat den Kauf von E-Autos fördert, ist die Kaufbereitschaft höher. Haupthindernisse sind die Anschaffungskosten und die Reichweite. In der EU wurden 2022 nur 1,2 Prozent aller Pkw vollelektrisch betrieben; im Jahr darauf waren es 1,5 Prozent. Die Studie wurde vom Pariser Marktforscher Potloc durchgeführt.

Saarland und die Kinder

Elternbeiträge für Kindergärten werden im Saarland bis zum Jahr 2027 vollständig abgeschafft. Die Betreuung soll dann auch in Krippen kostenlos sein. Momentan wird für Unter-Dreijährige ein Beitrag von 113 Euro (halbtags) und 188 Euro (ganztags) gezahlt. Für Kinder, die älter als drei Jahre sind, werden halbtags 36 Euro im Monat, ganztags 60 Euro verlangt. Das besagt eine Auswertung des Instituts der Deutschen Wirtschaft Köln. Im gesamten Bundesland gehen die Elternbeiträge bis auf null zurück, wobei sie an einen Anteil der Personalkosten gekoppelt sind. Die zusätzlichen Kosten übernimmt das Land.

Pariser Tempo 50

Im Rahmen des großen Klimaschutzplanes, den Paris jüngst vorgestellt hat, gilt künftig auf der Pariser Ringautobahn ein Tempo von 50 Kilometern pro Stunde – bisher ist Tempo 70 erlaubt. Zudem wird auf der 35 Kilometer langen Périphérique eine Spur für Taxis, Busse und Fahrgemeinschaften reserviert. Die Ringautobahn ist eine der meist befahrenen Straßen Europas. Laut der Stadtverwaltung liegt die durchschnittliche Höchstgeschwindigkeit im Berufsverkehr zwischen 35 bis 40 Kilometern pro Stunde. Im Plan heißt es auch, dass 60.000 Parkplätze in der Stadt abgeschafft und zu Grünflächen werden. Reisebusse mit Touristen sollen aus dem Stadtzentrum verschwinden – die Gäste sollen am Stadtrand in die Öffentlichen umsteigen. Zudem sind 130.000 neue Fahrradstellplätze und 180 Kilometer Radweg geplant.

Der russische Kosmonaut Alexander Grebenkin und die NASA-Astronauten Jeanette Epps, Matthew Dominick und Michael Barratt sprechen mit Familienangehörigen und Freunden. Sie bereiten sich darauf vor, an Bord des SpaceX-Dragon-Raumschiffs für den Start der Crew-8-Mission vom Kennedy Space Center der NASA am 3. März 2024 in Cape Canaveral, Florida, zu gehen. Foto: Aubrey Gemignani/NASA via Getty Images

Frühjahrsputz auf Straßen

Nicht mehr verkehrstüchtige oder nicht zugelassene Fahrzeuge werden von der Polizei oft mit einem sogenannten „Rotpunkt“ versehen. Der rote, runde Aufkleber, der dann Autos, Lkw, Motorräder, Roller und Fahrräder auf den öffentlichen Verkehrsflächen ziert, fordert den Besitzer auf, sein Auto innerhalb einer bestimmten Frist zu entfernen. Die Polizei lässt den Wagen abschleppen, versteigert oder verschrottet diesen – alles auf Kosten des Besitzers. Deckt der Erlös nicht die Ausgaben der Polizei, muss der Fahrzeughalter zahlen. Zumindest in Berlin wird das teuer. Beim Bezirksamt Lichtenberg heißt es: „Das Abstellen von Fahrzeugen ohne gültige amtliche Kennzeichen auf öffentlichem Straßenland ist mit einer Geldbuße bis zu 10.000 Euro bedroht. Das Abstellen von Abfallfahrzeugen wird mit einer Geldbuße bis zu 100.000 Euro geahndet, sofern kein Strafverfahren wegen des Verdachts des unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Abfällen (§ 326 Strafgesetzbuch) eingeleitet wurde.“ Berlin kennt übrigens auch gelbe, orangene und blaue Punkte dieser Art. Steht das Auto auf privatem Grund, gibt es keine Punkte.