Merz kann sich Rückkehr in den Bundestag vorstellen

Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) spielt mit dem Gedanken an eine Rückkehr in den Bundestag. „Falls er nochmal ganz in die Politik zurückgeht, würde er sich auch um ein Bundestagsmandat bewerben“, erklärte sein Sprecher Armin Peter am Montagabend auf Twitter. Zugleich mahnte Peter: „Personaldebatten müssen derzeit nicht geführt werden, es geht um Sachfragen.“

Was @_FriedrichMerz heute Abend in #Verden wirklich gesagt hat: Falls er nochmal ganz in die Politik zurückgeht, würde er sich auch um ein Bundestagsmandat bewerben. Weiterhin gilt: Personaldebatten müssen derzeit nicht geführt werden, es geht um Sachfragen. #Merz https://t.co/NVlkmtZYxr

— Armin Peter (@realArminPeter) February 3, 2020

Merz selbst hatte die Spekulationen zuvor bei einem Auftritt im niedersächsischen Verden angeheizt. Wie ein „Spiegel“-Reporter berichtete, wurde Merz dort von einem Zuhörer gefragt, ob er sich vorstellen könne, in der nächsten Legislaturperiode Kollege des örtlichen Bundestagsabgeordneten zu werden. Merz habe mit „Ja“ geantwortet, worauf das Publikum mit Jubel reagiert habe.

Werteunion sieht in Merz neuen Kanzlerkandidaten

Der konservative Verein Werteunion reagierte umgehend auf die Äußerung: „Merz kündigt Kandidatur für den Bundestag an“, twitterte Werteunion-Chef Alexander Mitsch. „Das macht Hoffnung für den nächsten Kanzlerkandidaten der Union.“ Merz‘ Sprecher Peter stellte dann aber klar, dass es so weit noch nicht sei.

In seiner Rede kritisierte Merz unter anderem die Energiepolitik der großen Koalition. Dazu schrieb Merz auf Twitter: „Deutschland steigt gleichzeitig aus der Kernenergie und aus der Braunkohle und der Steinkohle aus. Diese Energiewende gleicht für mich einer Operation am offenen Herzen – ohne Narkose.“

Deutschland steigt gleichzeitig aus der Kernenergie und aus der Braunkohle und der Steinkohle aus. Diese #Energiewende gleicht für mich einer Operation am offenen Herzen – ohne Narkose. ™ #MIT #Merzrede

— Friedrich Merz (@_FriedrichMerz) February 3, 2020

Zudem spricht er sich für ein Zwei-Stimmen-Wahlrecht aus, um die ständige Vergrößerung des Bundestags zu vermeiden.

Ohne #Wahlrechtsreform könnte der nächste Deutsche #Bundestag auf über 800 Abgeordnete anwachsen und damit ein gehöriges Legitimationsproblem bekommen. Denn wer den Bürgern Veränderungen zumutet, muss auch in eigener Sache die Kraft dazu aufbringen. ™ https://t.co/FR56vew67f

— Friedrich Merz (@_FriedrichMerz) February 2, 2020

Merz könnte ins Kabinett wechseln

Wie „T-Online“ berichtete, wird es immer wahrscheinlicher, dass Merz ins Kabinett wechselt. Es wird spekuliert, dass es noch im Frühjahr zu einem Austausch von Ministern im Bundeskabinett kommen kann, nachdem die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und CSU-Chef Markus Söder dafür ihre Offenheit signalisiert haben.

Friedrich Merz wird derzeit als möglicher Minister diskutiert. Der ehemalige CDU-Fraktionschef unterlag auf dem Parteitag im Dezember 2018 Annegret Kramp-Karrenbauer bei der Wahl um die Parteispitze. Doch große Teile der Union, insbesondere auch der Werteunion fordern, dass Merz stärker eingebunden wird.

Als Partei der Mitte muss die @CDU vor allem drei Gruppen erreichen: Leistungsträger, Umweltbewusste und jene, die sich um den Zusammenhalt und die Identität unserer Gesellschaft sorgen. Diese Gruppen überschneiden sich zu einem erheblichen Teil. ™ https://t.co/iVVWNO0OUN

— Friedrich Merz (@_FriedrichMerz) February 1, 2020

(afp/nh)