Wenn es Plagiat ist: Familienministerin Giffey stellt Rücktritt in Aussicht

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat nach „FAZ“-Informationen gegenüber der SPD-Spitze ihren Rücktritt für den Fall angekündigt, dass die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel aberkennt. In einem Brief an die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer schrieb Giffey laut der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ ferner, sie werde nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren. Parteikreise bestätigten der „FAZ“ den Eingang des Schreibens.

Die Universität prüft die Dissertation der SPD-Politikerin seit Februar wegen eines Plagiatsverdachts. Wahrscheinlich wird die Prüfung nicht vor September abgeschlossen sein. Die Universität prüft derzeit Plagiatsvorwürfe gegen Giffey. Die Prüfung werde „voraussichtlich noch einige Zeit in Anspruch nehmen“, sagte ein Sprecher der Hochschule am Donnerstag. Eine „genaue zeitliche Einschätzung der Verfahrensdauer“ sei „derzeit nicht möglich“. Bei der SPD müssen sich die Kandidaten für den Parteivorsitz bis zum 1. September beworben haben.

Dreyer erklärte, Giffey habe sich die Entscheidung auf den Verzicht einer Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht leicht gemacht, „weil sie eine Sozialdemokratin durch und durch ist“. Giffey habe erklärt, dass sie nicht zulassen wolle, dass das anhängige Überprüfungsverfahren die personelle Neuaufstellung der SPD überschatte. Sie schätze Giffey sehr. „Ihre Geradlinigkeit zeigt sich auch in diesem Schritt.“

Zu ihrer Absicht, gegebenenfalls zurückzutreten, schrieb Giffey laut FAZ in dem Brief: „Ich habe auch in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden.“ So wolle sie auch mit dieser Situation umgehen. Für sie sei aber klar, dass sie sich in ihrer politischen Tätigkeit und in ihrem ehrenamtlichen Engagement weiter mit aller Kraft für die SPD einsetzen werde.

Warum bewerben sich für den SPD-Vorsitz keine „Schwergewichte“ der Ministerreihe?

In den vergangenen Tagen hatten sich viele in und außerhalb der SPD immer drängender die Frage gestellt, ob sich auch Schwergewichte aus der Reihe der Minister oder Ministerpräsidenten für den Parteivorsitz bewerben. Dies ist bisher nicht der Fall. An diesem Freitag wollen die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner in Berlin über ihre am Vortag bekannt gewordene Bewerbungsabsichten sprechen.

Um die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles haben sich bisher Europa-Staatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann beworben. Diese beiden erfüllen bislang als einzige die geforderte Mindestunterstützung von Parteigliederungen.

Neben diesem Duo wollen die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer antreten, ebenso wie die Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens. Den Zweier-Teams gemeinsam ist, dass sie mehr oder weniger schnell aus der großen Koalition austreten wollen oder ihr zumindest kritisch gegenüberstehen.

Zudem kündigte der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, seine Kandidatur an. Auch der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow hatte mitgeteilt, dass er sich bewerben wolle. (dpa)