Weil: SPD muss weg vom „Gemischtwarenladen“ – Keine Zeit für Personaldebatten

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) hat eine Neuausrichtung seiner Partei gefordert: „Wir müssen weg vom Gemischtwarenladen, in dem es irgendwie alles für alle gibt“, sagte er der „Bild“.

Die SPD müsse sich auf weniger Themen konzentrieren. „Themen, die die Menschen wirklich bewegen: Umwelt und Arbeit, Mietenexplosion und Wohnungsbau, natürlich den Sozialstaat – aber auch auf die Themen Pflege, medizinische Versorgung die derzeit hoffnungslos unterbewertet sind in der Berliner Szenerie aber auch bei uns in der Parteizentrale.“

Weil: „Wir stehen vor einem Umbruch“

Die Partei stehe vor einem wichtigen Umbruch, so Weil weiter. „Wir müssen klären, wofür wir als Partei im Kern stehen und womit wir uns den Wählern stellen.“

In ihrem Wahlprogramm äußere sich die SPD „wirklich zu jedem Problem auf dieser Welt“. Weil weiter: „Und das ist unser Problem in der Außendarstellung. Das muss anders werden, konzentrierter.“

Zur Debatte über die Zukunft von Parteichefin Andrea Nahles sagte Weil: „Wir haben keinen Bedarf an einer Personaldebatte.“

Das lenke von den wirklich schweren Fragen ab, was die SPD im Kern aus- und zukunftsfähig mache. „Zunächst einmal muss das Angebot, das Programm stimmen. Es hängt nicht nur an Köpfen.“

Midyatli verwundert über Nahles-Ankündigung

Die Landesvorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Serpil Midyatli, hat sich verwundert über die Ankündigung der SPD-Bundesvorsitzenden Andrea Nahles gezeigt, sich bereits kommende Woche als Chefin der SPD-Bundestagsfraktion zur Wiederwahl zu stellen.

„Gestern hieß es noch ’nicht so hektische Schritte und nicht so hektische Personalentscheidungen treffen‘ – mich wundert das schon“, sagte Midyatli am Dienstag auf NDR Info.

Wer die SPD-Bundestagsfraktion führe, sei an den Infoständen im Wahlkampf „keine einzige Frage“ gewesen. Es sei wichtiger, was die Partei jetzt mache, sagte die Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein weiter.

Hartmann lehnt Debatten um Fortbestand der großen Koalition ab

Auch Nordrhein-Westfalens SPD-Landeschef Sebastian Hartmann nannte eine inhaltliche Neuaufstellung der SPD für vordringlich. „Seit 2005 haben wir kein klar erkennbares Profil mehr“, sagte Hartmann der „Rheinischen Post“ von Dienstag.

Die SPD müsse jetzt mit sehr viel internem Streit ein solches Profil finden. „Die Zeit für Konsens ist vorbei. Nur in der Auseinandersetzung um Inhalte werden wir von den Menschen noch wahrgenommen.“

Hartmann wies Vorschläge des linken Parteiflügels für andere Bündnisse zurück. „Debatten um den Fortbestand der großen Koalition oder um Rot-Rot-Grün im Bund helfen uns nicht weiter.“ (dts/afp)