Wehrbeauftragte Högl sieht Ende von Mali-Einsatz als Option

Die Einsätze der Bundeswehr im westafrikanischen Mali müssen nach Ansicht der Wehrbeauftragten Eva Högl auf eine mögliche Beendigung hin überprüft werden.

„Wir müssen das schonungslos analysieren. Und dann gehört auch diese Option auf den Tisch“, sagte Högl der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Mit den internationalen Partnern müsse aber abgestimmt werden, „was unsere realistischen Ziele sind“. Deutschland sollte sich dabei aktiv einbringen und eine ehrliche Zwischenbilanz vorlegen.

Die Bundeswehr ist in Mali an der UN-Mission Minusma und der EU-Ausbildungsmission EUTM beteiligt – mit zuletzt etwas mehr als 1350 Soldaten.

Differenzierte Betrachtung

Högl war vor Weihnachten in Mali und im benachbarten Niger. Sie riet dazu, ganz klar zu unterscheiden zwischen Minusma und EUTM. „Bei Minusma hängt sehr viel davon ab, wie sich die Situation in Mali weiterentwickelt. Die Mission ist die Sicherung des Friedensvertrages und Aufbau staatlicher Strukturen“, sagte sie. „Es gab den zweiten Putsch. Als ich da war, wurde gerade die Wahl abgesagt und auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben. An diesen Einsatz mache ich ein großes Fragezeichen.“

Einen positiven Eindruck hat sie dagegen von der EU-Ausbildungsmission EUTM. Vor allen Dingen in Niger funktioniere diese sehr gut. „Ich hatte in Niger den Eindruck, dass dort trotz der Schwierigkeiten, die auch dieses Land hat, mehr möglich ist in Sachen Unterstützung und Training, als es sich in Mali darstellt. In Niger gibt es eine halbwegs gefestigte Demokratie mit Wahlen und mit einer Regierung, die die Probleme adressiert“, sagte Högl. (dpa)