Was haben die Landwirte erreicht? Neue „Gelbwesten“?

„Alles, was ihr tut, geschehe in Liebe! (1. Korintherbrief 16, Vers 14)“, steht auf der Spanplatte, die Landwirt Micha an seinen Traktor geschraubt hat. Hochgereckt am Rande des Mahnfeuers ist der Slogan gerade noch im Halbdunkeln zu erkennen. In der Mitte lodert ein wärmendes Feuer an diesem kalten Januartag hoch auf. Es gibt Bratwürste und Kürbissuppe.

Neben den Landwirten stehen Handwerker, Fuhrunternehmer, der Zimmermann, der Fleischer, Familien, auch der Ortsbürgermeister – man kann es an den Fahrzeugen sehen. Zufällige Gäste, mehr als gedacht. Die Polizei schaut vorbei, nickt und fährt wieder ab. Drei Bauern hat das kleine Nachbardorf, alle drei sind da. Dazu auch welche aus anderen Orten.

Es ist zwar äußerlich eiskalt an diesem Abend auf einer Kuppe eines Berges an der B96 in Thüringen, 270 Kilometer südlich von Berlin. Doch der Umgang ist herzlich. Alle lächeln, viele fahren an der Kreuzung vorbei und hupen begeistert. Und alle wissen: Das nächste Mahnfeuer, die nächste Aktion der Bauern, ist nur eine Viertelstunde Autofahrt weiter. Zwei Orte weiter. In ganz Deutschland sind es Hunderte.

Kurz darauf, am 15. Januar, trafen sie sich wieder. In Berlin. Hunderte Landwirte aus ganz Deutschland fuhren über Nacht mit ihren Traktoren stundenlang zum Brandenburger Tor. Auch einige von diesem Mahnfeuer in Thüringen sind dabei – weil andere an jenem Tag ihre Tiere versorgen.

Während eines Mahnfeuers von Bauern im Vogtland. Foto: privat

So wie Landwirt Micha protestieren im ganzen Land diejenigen, die am Mahnfeuer und manchmal nur halblaut oder anonymisiert sagen, dass sie das Geld erwirtschaften und die Regierung es anderswo mit vollen Händen zum Fenster rauswirft.

Organisiert vom Bauernverband, fand eine erste Aktionswoche statt. Neben Mahnfeuern blockierten sie mit Zugmaschinen Autobahnauffahrten, Straßenkreuzungen, Zentrallager von Supermarktketten. Sie organisierten Kundgebungen, Sternfahrten und legten Zufahrten zu Innenstädten oder ganze Orte lahm.

Was passiert in Deutschland?

Die deutsche Regierung ist mit ihrer aktuellen Politik im Volk unbeliebt, mittlerweile bei über drei Viertel aller Bürger (76 Prozent). Laut dem Meinungsforschungsinstitut INSA vom 13. Januar trifft Ähnliches auf die Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz zu: 72 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit nicht einverstanden, Tendenz steigend.

Unbeliebt ist auch Wirtschaftsminister Robert Habeck. Sein Wahlkreis Süderbrarup (Schleswig-Holstein) hat ihm anlässlich der Proteste einen Brief geschrieben: Der Amtsvorsteher sowie alle 13 Bürgermeister schlossen sich den Landwirten an. Sie rechnen mit der, wie es im Volksmund heißt, „Berliner Politblase“ ab. Eines ihrer Beispiele ist: Nach dem Ostseehochwasser im Oktober 2023 lehnte die Bundesregierung Hilfen zur Verstärkung der Deiche ab – schenkte jedoch Indien 10 Milliarden Euro zur Abwehr von Klimaschutzgefahren. Das stößt vielen Teilnehmern der Proteste auf.

Der letzte Tropfen, der für die Landwirte das Fass zum Überlaufen brachte, war die Streichung von Subventionen in der Agrarbranche im Hauruckverfahren kurz vor Weihnachten. Seither nehmen die Proteste zu. In einer Umfrage des Instituts YouGov gab knapp jeder fünfte Befragte (19 Prozent) an, bisher „verkehrstechnisch von den Bauernprotesten“ am 8. Januar betroffen gewesen zu sein.

Der Regierung fehlt das Geld

Die Bundesregierung hat wegen verfassungswidriger Finanzierung und einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Milliardenlöcher im Bundeshaushalt. 60 Milliarden Euro, die Berlin eingeplant hatte, wurden vom höchsten Gericht Deutschlands, dem Verfassungsgericht, einkassiert. Die Gelder waren als Corona-Kredit bewilligt worden, sollten jedoch nachträglich für Klimamaßnahmen und die Modernisierung der Wirtschaft eingesetzt werden. Die Richter erklärten dieses Vorgehen für verfassungswidrig. Zugleich entschieden sie, der Staat dürfe sich Notlagenkredite nicht für spätere Jahre auf Vorrat zurücklegen.

Seitdem überlegt die Regierung, wo sie spart. Und fordert von den Landwirten, dass die seit mehr als 70 Jahren bestehende Agrardieselbegünstigung beendet wird. Für mittlere Höfe, die in Deutschland 20 bis 50 Hektar haben, bedeutet das jährlich mindestens 3.000 Euro höhere Kosten. Agrardiesel ist in Deutschland verbilligt, da dieser Diesel nicht auf Straßen, sondern bei der Feldarbeit und im Forst ebenso wie für Baumaschinen, Hebebühnen und ähnliches benutzt wird. Als Zweites sollte das „grüne Kfz-Kennzeichen“, eine Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Geräte, fallen.

Das Geld ist bei den Betroffenen fest im Wirtschaftsjahr eingeplant. Kurz vor Weihnachten verkündete die Regierung das Aus dieser Unterstützung. Das „Weihnachtsgeschenk“ kam nicht gut an.

Zuschüsse machen bei den Landwirten im Mittel einen Anteil von 45 Prozent am Einkommen aus. Nicht alle Landwirte können in Deutschlands hocheffektiver Landwirtschaft kostendeckend arbeiten.

Zwischen 2010 und 2020 gaben 36.100 landwirtschaftliche Betriebe auf, ihre Anzahl sank auf damals 262.800. Das entspricht durchschnittlich zehn Betrieben täglich – verbunden mit dem Verlust jedes siebten Arbeitsplatzes der Branche. Sie finden keinen Nachfolger, scheitern an behördlichen Auflagen, Bürokratie, dem Druck der Lebensmittelketten. In jüngerer Zeit auch an steigenden Energiekosten, Inflation, Regulierungen beim Dünger oder Anschaffungskosten für Technik.

Wie viele sind auf der Straße?

Wie viele Menschen gingen in den 16 deutschen Bundesländern seit Beginn der Proteste auf die Straßen? Bei aller Vorsicht – die offiziellen Zahlen mögen unvollständig sein und geschätzt – werfen wir nur einen Blick auf die Anzahl der bei den Kundgebungen, Sternfahrten und Konvois gemeldeten Fahrzeugen und Traktoren in sieben eher agrarisch geprägten Bundesländern.

Polizeilich wurden gemeldet: Baden-Württemberg 33.000 Fahrzeuge, Niedersachsen 24.000, Nordrhein-Westfalen 22.000 (darunter 17.000 Traktoren), Rheinland-Pfalz 13.000 Fahrzeuge, Mecklenburg-Vorpommern 7.300, Schleswig-Holstein zwischen 7.000 und 10.000 und Hessen – allein bei einer Sternfahrt – mehr als 2.000 Traktoren.

Insgesamt sind das schon rund 110.000 Fahrzeuge, überwiegend Traktoren und Schlepper. Das erscheint nicht viel – doch Deutschland hat laut dem Statistischen Bundesamt Stand 16. Januar 2024 lediglich noch 255.000 Betriebe und 876.000 Arbeitskräfte in der Landwirtschaft. Bei rund 84 Millionen Einwohnern.

Während des Besuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz in einem neuen Werk der Deutschen Bahn in Cottbus, 11. Januar 2024. Foto: JENS SCHLUETER/AFP über Getty Images

Was macht die Menschen so wütend? Hanna Timmermann (31), Biolandwirtin aus Hamburg-Sülldorf, sagt auf der Kundgebung in Berlin: „‚Die Ampel soll weg‘ ist ein bisschen zu kurz gedacht. Wir wollen eine vernunft- und faktenbasierte Politik. Da geht es nicht nur um die Ampel, gar nicht mal um Parteien, sondern es geht darum, dass seit vielen Jahren Entscheidungen getroffen werden, die die Landwirtschaft belasten. Wir wollen gerne unsere Standards heben – aber das müssen wir uns auch leisten können.“

Eine bekannte DDR-Bürgerrechtlerin erklärt vor dem Brandenburger Tor: „Es geht hier um die Existenz nicht nur eines Berufsstandes“. Angelika Barbe, die Mitglied der CDU ist, setzte noch hinzu: „Es geht auch um unsere, um unsere Ernährung. Ob das die normalen Bürger sind, die unter Heizkosten leiden. Ob das die Handwerker sind, die nichts mehr haben und auch mit den Baukosten nicht mehr klarkommen – man sieht, dass es überall Probleme gibt.“

Die Bauern seien nur die Speerspitze des Ganzen, meint Hans-Joachim Ziehmann. Der Unternehmer und Lebensmittelproduzent aus Berlin vermutet, dass bald noch „viel, viel mehr passieren“ müsse, um das Land wieder auf solide Füße zu stellen. „Unsinnige Gesetze, unsinnige Bürokratie, ausufernde Steuern, Steuern. Mit einer unglaublichen Vielzahl von sich widersprechenden Gesetzen et cetera. Das ist nicht mehr einzuhalten.“

Die Angst vor einer neuen Gelbwesten-Bewegung

„Es ist die Willkür, der unangekündigte, übergangslose Griff in ihre Brieftaschen, der die Bauern besonders wütend machte“, schreibt Kolumnist Harald Martenstein in der „Welt“. „Grund für diese Maßnahme ist ausschließlich der dringende Geldbedarf der Regierung. Ein Bedarf, der durch einen verfassungswidrigen, getricksten Etat entstanden ist, also durch Fehler der Regierung, für die nun Bauern bluten sollen.“

Der Staat sehe sich nicht mehr als Dienstleister des Volkes, „stattdessen wird die Bevölkerung als Untertan gesehen, der für die gesellschaftlichen Umbaupläne der Regierung unbegrenzt tributpflichtig ist.“

„Warum hat die Politik nicht bei sich zu sparen angefangen?“, fragen sich viele Bürger im Land – und genau das bewegt sie, sich den Protesten der Landwirte anzuschließen. Und täglich wurden die Proteste kreativer.

Das ist in der Tat eine Tankstellen-Preistafel in Deutschland am 8. Januar 2024. Als Unterstützung der Bauernproteste zeigte die Raiffeisen-Tankstelle in Bad Laasphe in Nordrhein-Westfalen die Spritpreise ohne Steuern. Foto: Mit freundlicher Genehmigung der Westmarkt Raiffeisen-Warengenossenschaft eG Bad Laasphe

Michas Bauernkollegen sind in Berlin, die Landbevölkerung hat die Städter erreicht: Speditionen und Lkw-Fahrer, Fischer, Handwerker schlossen sich an. Jäger, Mittelständler, Bäcker und Metzger bis zu Kindergärtnern und Pflegern bekunden sie Solidarität gegenüber den Landwirten. Kinder-Trecker-Demos erreichten internationale Aufmerksamkeit.

Feuerwehrleute, die in ihrer Wache alle Tore öffnen, Martinshörner und Signallampen einschalten und sich auf der Straße vor vorbeifahrenden Traktoren verbeugen. Mitten in Berlin. Binnenschiffer, die mit fünf Lastkähnen den wichtigen Mittellandkanal blockieren. Lkw-Fahrer, die den Hafen in Bremerhaven lahmlegen und Containerschiffer aufhielten.

Dass sich die Proteste ausbreiten zu einer Art „Gelbwesten-Bewegung“ wie in Frankreich, ist eine der großen Befürchtungen (auch hier) der Regierung.

International gesehen

In Rumänien sind ebenfalls Landwirte und Lkw-Fahrer unterwegs. Am 11. Januar schlossen sich Hunderte Trucker einer Protestaktion an. Am 15. Januar sind es Lkw-Fahrer, Handwerker und Landwirte in Tschechien. Auch aus den Niederlanden, Ungarn und anderen Ländern mischten sich Landwirte unter die Proteste in Deutschland.

„Es ist schön zu sehen, dass hier in Deutschland die deutschen Bauern so einen Auftritt für die eigenen Interessen organisiert haben. Wir sind ein bisschen neidisch, da das in Ungarn quasi unmöglich wäre“, sagte ein Ungar in Berlin.

Aus den USA fragte der bekannte US-amerikanische Fernsehmoderator und politische Kommentator Tucker Carlson nach, was in Deutschland geschehe. Über viele große Ereignisse werde in US-amerikanischen Medien nicht berichtet, darunter auch die Bauernproteste.

In Deutschland „haben Landwirte Straßen im ganzen Land blockiert. Das sind massive Proteste. Wenn sie hier stattfinden würden, wäre ein Großteil der Vereinigten Staaten stillgelegt“, so Carlson. „Aber weil sie dort stattfinden, haben die meisten Menschen keine Ahnung, dass sie stattfinden. Warum findet es keine Beachtung?“ Antworten bekam er von der politischen Kommentatorin Eva Vlaardingerbroek.

Die Niederländerin Eva Vlaardingerbroek antwortete: „Das ist ein Protest, den wir in diesem Ausmaß in Deutschland noch nie gesehen haben. Sie haben das Gefühl, dass sie von Leuten regiert werden, die sie hassen. Und ich denke, dass sie recht haben. Das Establishment in Deutschland scheint alles zu hassen, wofür die Bauern, die Arbeiter und die einfachen deutschen Bürger stehen. Und deshalb sind diese Proteste so enorm wichtig.“

Traktoren bei einer Kundgebung des Bauernverbandes auf dem Volksfestplatz in Nürnberg. Foto: Daniel Karmann/dpa

Was haben die Landwirte erreicht?

Zum Ersten hat sich ihr Protest zu einem der Unternehmer und des deutschen Mittelstandes entwickelt. Eine breite Mehrheit der Deutschen unterstützt die aktuellen Proteste. Konkret waren es am 9. Januar 69 Prozent der Befragten in einer Umfrage. Nur rund ein Fünftel (22 Prozent) sprach sich gegen die Bauernproteste aus, so eine Erhebung des Meinungsforschungsinstituts INSA. Obwohl Mainstream-Medien Deutschlands versuchten, die Proteste begrifflich auf „Bauernproteste“ zu reduzieren, erleben die Menschen, dass sich andere Berufsgruppen solidarisieren.

Zum Zweiten wurde die Streichung der Kfz-Steuerbefreiung zurückgenommen. Über den Agrardiesel wird noch gestritten. Der Bauernverband droht, weiterhin zu protestieren, bis auch diese Kürzung gefallen ist.

Zum Dritten fällt den Menschen auf, dass die Bundesregierung überall sparen möchte, außer bei sich selbst. 800 Millionen Euro soll der Erweiterungsbau des Kanzleramts kosten, vermutlich wird es letztlich über eine Milliarde Euro. Das wäre etwa der Betrag, den die Bauern zahlen müssten. Auf der zentralen Kundgebung in Berlin war bei den Teilnehmern oft zu hören, dass dieser Bau kritisch hinterfragt wird.

Obwohl Landwirte sich manchmal unerwünscht derb ausdrücken, zeugen nur wenige Plakate von Wut: „Falls ihr mich sucht, ich bin auf 180!“ Zu sehen waren auch längere Erklärungen: „Du gehst arbeiten. Der Staat nimmt dir 50 Prozent weg. Du gehst einkaufen. Der Staat nimmt dir 19 Prozent weg. Du gehst tanken. Der Staat nimmt dir 70 Prozent weg. Wenn du fragst, warum du so wenig Geld hast, ist plötzlich der Russe schuld.“

Die Unzufriedenheit mit der Ampelkoalition ist groß. Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa

Als Nächstes verliefen die Aktionen friedlich. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht die Einsatzkräfte an der Belastungsgrenze. Die deutschlandweiten Aktionen seien von viel mehr Menschen unterstützt worden als angenommen, sagte GdP-Vorsitzender Jochen Kopelke der „Rheinischen Post“. „Das heißt, diese große massive Protestwelle wird so schnell nicht abklingen.“ Bisher, so Kopelke, hätten viele Einsatzkräfte von friedlichem und geordnetem Protest berichtet. Die Zusammenarbeit vor Ort laufe sehr gut, „wir Polizisten bekommen viel Dank für unseren Einsatz von den Versammlungsteilnehmern.“

Den Unmut ernst nehmen

Stimmungsmache, die Proteste würden von radikalen Kräften gezielt geschürt oder von Rechtsextremen unterwandert, lief in die Leere. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagte der „Bild“: „Ich rate der Bundesregierung, keine Ablenkungsmanöver zu führen, sondern den Unmut, der hier hochkocht, ernst zu nehmen und ihre erratische Politik zu überdenken. “Die Veranstalter müssten sich von Verfassungsfeinden und Gewaltaufrufen klar distanzieren. „Die Bauern tun das.“

Die Mahnfeuer werden auch in nächster Zeit nicht ausgehen. „Da wir sonst nicht gehört werden, müssen wir ‚ein wenig stören‘ – jedoch ausschließlich im rechtlichen Rahmen und mit Genehmigung“, sagt Landwirt Micha aus Thüringen. „Primäres Ziel ist das Zurücknehmen der beiden bekannten Maßnahmen, also Dieselsteuer und Kfz-Steuer.“ Und „sekundär protestieren wir allgemein für mehr Dialog, Praxisnähe und mehr Unterstützung von der Politik.“ Dies solle bewirken, dass „solche Fehlentscheidungen gar nicht erst wieder vorkommen“.

„Die Politik sollte eher Rahmenbedingungen schaffen, damit wir im internationalen Wettbewerb ohne Subventionen mithalten können.“ Hierfür nannte der Landwirt die Dieselsteuer: „Wir bräuchten keine Dieselsteuer(teil-)rückerstattung, wenn die Steuer nicht so hoch wäre. In kaum einem anderen Staat ist diese Steuer so hoch.“

Und „wenn das nicht hilft, haben wir noch andere Überraschungen.“ Wie diese aussehen, wollte der Landwirt aber nicht verraten. Das sei derzeit noch geheim.

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