Warum Steinmeier kritischem Künstler kein Bundesverdienstkreuz gab

Der Brandenburger Künstler Tobias Morgenstern, Mitbegründer, Akkordeonspieler und künstlerischer Leiter des „Theater am Rand“ in Zollbrücke (Märkisch-Oderland), sollte eigentlich kürzlich bei der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes für Kulturschaffende im Schloss Bellevue dabei sein und für seine Arbeit im Zusammenhang mit dem Theater ausgezeichnet werden. Mit ihm sollte auch sein Kollege, Sänger, Gitarrist und ebenfalls künstlerischer Leiter des Theaters, Thomas Rühmann, ausgezeichnet werden.

Doch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte Morgensterns Einladung kurzfristig ab. Die Verleihung an andere Künstler zur geplanten Veranstaltung fand jedoch wie geplant statt. Eine Sprecherin des Bundespräsidialamtes sagte gegenüber der Nachrichtenagentur dpa, dass „konkrete Hinweise“ bekannt geworden seien, dass der Künstler der Querdenken-Szene angehöre, berichtet der RBB.

Nachdem der Fall in den Medien aufgearbeitet worden war, bot Steinmeier den beiden Theater-Leuten ein Gespräch an, was beide auch annehmen wollen, wie sie dem RBB mitteilten. Rühmann soll die Auszeichnung später noch erhalten, für Morgenstern wurde die Verleihung aber komplett abgesagt.

Morgenstern: Das höchste Gut ist Freiheit

Auf Nachfrage des öffentlich-rechtlichen Senders verwies die Vize-Sprecherin des Bundespräsidenten, Esther Uleer, auf die „Persönliche Erklärung“ Morgensterns auf seiner Website hin. In einer „Persönlichen Erklärung“ teilte er mit, dass das höchste Gut Freiheit sei. „Ich schließe mich den neuen ‚Querdenkern‘ sowie den kritischen Ärzten, Wissenschaftlern, PolitikerInnen des Landes an.“

Uleer meinte, dass Kritik an staatlichen Corona-Maßnahmen, Teil unserer täglichen Debatten sei „und ohne Zweifel zulässig“. Das stehe einer Ordenswürdigkeit auch nicht entgegen. „Wer jedoch seine Zugehörigkeit zu einer Bewegung erklärt, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird und Postings von Antisemiten verbreitet, kann nicht mit dem höchsten deutschen Orden ausgezeichnet werden.“

Die Sprecherin verwies auch auf Morgensterns Facebook-Account, wo sich ihren Angaben nach „zahlreiche Postings von Beiträgen anderer Facebook-Nutzer, die Verschwörungsmythen (‚Corona-Lüge‘) verbreiten und antisemitische Tendenzen haben“, befänden.

„Das ist Demokratie“

Das „Theater am Rand“ nahm die Steinmeier-Entscheidung persönlich. Almut Undisz, die Geschäftsführerin, sagte dem RBB: „Wir nehmen das schon als Schlag gegen das ganze Theater wahr.“

Auch Thomas Rühmann, dem das Bundesverdienstkreuz noch verliehen werden soll, kritisierte Steinmeiers Entscheidung in einem Brief an den Bundespräsidenten, wie die „Märkische Oder-Zeitung“ berichtet. Während Morgenstern ein Gegner der Corona-Politik der Regierung ist, gab sich Rühmann im Brief als Befürworter dieser zu erkennen. Es habe sich eine „schwierige Konstellation“ am Theater deshalb ergeben. Diese habe sie bis an die Grenzen ihrer Existenz geführt, so Rühmann.

Rühmann sieht das Ganze im größeren Kontext: Es sei ein Konflikt, der nicht nur bei ihnen gäre, „sondern in vielen Familien, Betrieben, Institutionen“. Die Gräben seien tief, das Land zunehmend in „antagonistische Lager zerteilt“, was Verständigung fast unmöglich mache. Doch offenbar haben die beiden schließlich mit ihren gegensätzlichen Ansichten umzugehen gelernt:

„Wir erkennen unsere Verschiedenheit an, das Gegensätzliche, halten die Meinung des anderen aus, so schwer das manchmal ist. Das war auch immer die Triebfeder für das Theater. Ich finde, das macht Freiheit aus. Das ist Demokratie“, erklärte der Künstler Rühmann Bundespräsident Steinmeier im Brief.

Versöhnung statt Spaltung

Steinmeiers Absage an Tobias Morgenstern bezeichnete Rühmann jedoch als „Schock“, der all ihre Bemühungen um „Frieden im Haus“ infrage stelle.

Über Morgenstern sagte Rühmann, dass es sich bei ihm um einen „freien, ungewöhnlich kreativen, anspornenden, Visionen entwerfenden Menschen“ handle, der keine Gewalt wolle. Er wolle aber die „Freiheit der Meinung“, so wie es im Grundgesetz stehe.

Er warf Steinmeier eine ungerechte Pauschalverurteilung vor und meinte, es gehe „um Versöhnung und nicht um weitere Spaltung“.

Steinmeiers Kultur-Rede

In seiner Festrede erwähnte der Bundespräsident den Kunsthistoriker Neil MacGregor, der gesagt habe, dass ein in sich so vielgestaltiges Land wie Deutschland ebenso von seinen „Dichtern, Malern, Propheten und Geschichtenerzählern“ zusammengehalten werde wie von seinen Regierungen und Grenzen. Die verbliebenen 14 auszuzeichnenden Künstler hätten sich laut Steinmeier in herausragender Weise um Kunst und Kultur verdient gemacht, sich für ein gutes Miteinander eingesetzt oder „das Gespräch zwischen den Verschiedenen“ gefördert.

Die Pandemie habe bewusst gemacht, welche Bedeutung und welchen Wert Kunst und Kultur für alle hätten, für die Gesellschaft und für die Demokratie. Steinmeier meinte auch, dass eine „lebendige Demokratie“ von ihren „vielen verschiedenen Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam getragen“ werde, fähig zur Selbstkorrektur und offen für eine bessere Zukunft. Der Bundespräsident sprach auch von Freiheit und der Vielfalt der Kunst – und dass man als Gesellschaft im Gespräch bleiben müsse.

Kultur mache „leises Unbehagen vernehmbar und verstärkt die Stimmen derer, die nicht gehört werden“ und sie berge Potenzial für Kritik, an „unwürdigen politischen Zuständen, an beschämenden sozialen Missständen, an Unrecht und Unfreiheit“, so der SPD-Politiker. Über den Sinn der Veranstaltung sagte Steinmeier unter anderem, die Ordensveranstaltung sei „ein Zeichen“, dass man nicht zulassen dürfe, „dass einzelne Zweige unserer Kultur nach der Corona-Krise verdorren oder absterben“.

Morgenstern: „Wir haben ein Problem …“

In seiner Rede nannte Steinmeier den Namen Tobias Morgenstern nicht direkt, bezeichnete aber die Querdenker-Szene als „Kult des Irrationalen“, nannte den Zusammenhalt im Land zerbrechlich und machte dafür „eine kleine Minderheit von Menschen, die die Existenz des Virus leugnen oder seine Gefährlichkeit bestreiten“, verantwortlich, womit er offensichtlich die Querdenken-Bürgerbewegung meinte. Diese Menschen würden an den Rand der Gesellschaft rücken und sich entfremden, so Steinmeier.

Der mehrfach ausgezeichnete Musiker und Komponist Morgenstern sagte der dpa gegenüber, dass er die Ausladung zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes gelassen nehme. Man habe ihn im Vorfeld darüber informiert und mit seinen kritischen Äußerungen vor eineinhalb Jahren begründet, unter anderem auf seiner Facebook-Seite. Zur Problematik selbst meinte der Künstler: „Wir als Gesellschaft haben wahrscheinlich ein Problem im Moment, unterschiedliche, vor allem kritische Auffassungen zum Zeitgeschehen gelten zu lassen.“

Der Märkisch-Oderland-Landrat Gernot Schmidt kritisierte die Entscheidung seines Parteikollegen Steinmeier bei RBB-„Brandenburg aktuell“. Er finde es schlimm, wenn man solche Positionen nicht demokratisch ertragen könne. Schmidt forderte einen respektvollen Umgang miteinander und erklärte, dass er der Meinung sei, „dass Demokratie Meinungsvielfalt ertragen muss“.