Walter-Borjans beschwört zum Abschied Status der SPD als Volkspartei

Der scheidende SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat zum Abschied den Status der SPD als Volkspartei bekräftigt und die Sozialdemokraten ermahnt, die Verbindung zu den Bürgerinnen und Bürgern nicht abreißen zu lassen. Die SPD habe die Bundestagswahl gewonnen, „weil die Menschen im Land wissen, wer die  ökologische und die ökonomische Erneuerung so voranbringt, dass sie wirklich allen dient“, sagte Walter-Borjans am Samstag auf dem Parteitag.

Die Wählerinnen und Wähler hätten der SPD vertraut, „weil wir Gegenwart und Zukunft zusammendenken,“fügte er hinzu. „Wenn wir das neu gewonnene Vertrauen vertiefen wollen, dann muss die SPD Volkspartei sein.“ Die Sozialdemokratie müsse „im Gespräch mit den Menschen“ bleiben.

Bei seinem Amtsantritt vor zwei Jahren habe die Partei „bittere Niederlagen“ hinter sich gehabt und sich viele hämische Kommentare anhören müssen, erinnerte sich der 69-Jährige. Seither sei eine „neue Kultur des Miteinanders“ entwickelt worden, sowohl innerhalb der Parteiführung als auch zwischen SPD-Spitze und Parteibasis. Heute trete die SPD „einheitlich“ auf, sagte Walter-Borjans – dies sei eine wesentliche Grundlage des Wahlerfolgs gewesen.

Dieser Erfolg werde „keine Eintagsfliege“ sein, sofern sich die SPD weiter um die Nöte und Sorgen er Menschen im Land kümmere, sagte Walter-Borjans. ‚Mit Blick auf das Wahlergebnis von 25,7 Prozent der Bundestagswahl unterstrich er: „Wir wollen noch mehr. Wir wollen wieder in die 30er-Zone.“

Zugleich ermahnte Walter-Borjans seine Partei, auch als Teil der neuen Regierungskoalition ihre Positionen klar herauszustellen. Es wäre „grundfalsch, die Profile jetzt aneinander abzureiben“, sagte er mit Blick auf die Zusammenarbeit mit Grünen und FDP. Walter-Borjans wies auch darauf hin, dass SPD-Mitglieder „keine Auftragsjubler“ seien.

Walter-Borjans hatte im Dezember 2019 nach einem Mitgliederentscheid gemeinsam mit Saskia Esken den SPD-Vorsitz übernommen. Esken kandidiert auf dem Parteitag am Samstag zur Wiederwahl, an ihre Seite will sich der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil wählen lassen. Das neue Duo stehe für „Kontinuität und Wandel“, urteilte Walter-Borjans. Er selbst gehe mit „Zufriedenheit und Dank“ und auch „mit einer Träne im Knopfloch“. (afp/oz)