Wahlpannen und Chaos in Bochum und Jena: Wähler fühlen sich „betrogen“

Lange Schlangen, fehlende Stimmzettel. Der Sonntag stürzte einige deutsche Wahllokale ins Chaos.

„Wir rufen zur Teilnahme an der Europawahl auf. Das Ergebnis dieser Wahl ist wegweisend dafür, wie wir in Zukunft leben und arbeiten werden,“ twitterte Dirk W. Erlhöfer vom Arbeitgeberverband Ruhr/Westfalen in Bochum am 23. Mai.

Nun stellte sich heraus, dass viele Bürger, die wählen wollten, vom Wahllokal unverrichteter Dinge nach Hause geschickt wurden. In Bremen waren „in rund einem Dutzend von insgesamt 186 Wahllokalen nicht ausreichend Stimmzettel vorhanden“, erklärte die Stadt laut „Focus“. Bis zur Sitzung des Wahlausschusses am Mittwoch soll geklärt werden, „wo der Fehler in der Verteilerkette lag“.

Inzwischen machen viele Twitter-Nutzer ihrem Ärger Luft und fordern eine Wahlwiederholung. Ein Bochumer fragte auf Twitter:

War das eigentlich korrekt, dass niemand bei der Wahl nach seinem Ausweis gefragt wurde? Hätte mit den Wahlbenachrichtigungen aus unserem Mehrfamilienhaus ca. 10 Mal wählen können.“

Bereits im Vorfeld gab es eine Panne bei der Bochumer Stadtverwaltung. Die für einen Testlauf eingegebenen Daten wurden versehentlich auf der Website der Stadt veröffentlicht.

Jetzt sind die völlig verrückt geworden,,,,,,!!!! https://t.co/6wyn97XNGX

— Anke Dziabel (@DziabelAnker) May 26, 2019

Rumänen in Bochum: „Wir wollen wählen!“

Am Sonntag fand parallel zur EU-Wahl in Rumänien auch ein Referendum zur umstrittenen Justizreform statt. Deutschlandweit warteten Hunderte Rumänen vergeblich vor den Wahllokalen, auch in Bochum. Dort sorgten die fünf Wahlurnen für 1.200 Menschen für stundenlange Warteschlangen von der Herner Straße bis tief hinein in die Emscherstraße. Die Polizei sperrte die Straße von der Abzweigung Hofsteder Straße bis in Richtung Innenstadt komplett, so „WAZ“.

Die Rumänen forderten lautstark: „Wir wollen wählen!“

Auch in Bochum werden Auslandsrumänen von der Wahl abgehalten, weil zuwenig Personal vorhanden ist. Alles spricht dafür, dass rumänische #PSD-Regierung die regierungskritischen Rumänen im Ausland von den Wahlurnen fernhalten will. pic.twitter.com/w6qrtRYF4b

— Georg Restle (@georgrestle) May 26, 2019

Als das Wahllokal planmäßig um 21 Uhr schloss, warteten laut „WDR“ noch 300 bis 400 Rumänen.  Sie protestierten lautstark. Schließlich ging es um ein Referendum, für das rumänische Staatsbürger in Deutschland abstimmen konnten. Sie wollen die Korruption in Rumänien beenden.

Vorzeitige Schließung der Wahllokale in Jena

Wahlfreudige Bürger warteten auch in Jena. Die Warteschlange riss den ganzen Tag über nicht ab.

Eine Lösung für den Wahlansturm fand das in der „Angerküche“ eingerichtete Wahllokal. Als kurz vor Wahlende um 18 Uhr noch immer etwa 150 Menschen warteten, stellten sich zwei Wahlvorstände an das Schlangenende. So war eine Stimmabgabe aller pünktlich erschienen Wähler gewährleistet. Die letzten von ihnen erhielten um 18.50 Uhr ihre Stimmzettel, so die „Osttühringer Zeitung“.

Ganz anders lief es im Wahllokal 38 ab. Dort wurden 50 bis 60 wartende Wähler einfach weggeschickt. Gegen 18.20 Uhr ließ man jedoch nochmal „willkürlich“ – so Augenzeugen – noch ein paar Wähler hinein, so die „Ostthüringer Zeitung“.

Aileen Peschke gehört auch zu den Bürgerinnen und Bürgern, die sich um ihr Wahlrecht „betrogen“ sehen. Denn obwohl noch etwa 100 Menschen im Wahlbezirk 28 wählen wollten, schlossen das Wahllokal pünktlich um 18 Uhr seine Pforten. Dabei wollte sie ihre Stimme schon um die Mitagszeit abgeben. Doch sie wurde weggeschickt. Sie sagte laut „Ostthüringer Zeitung“:

Ich war um 11 und um 13.30 Uhr bereits im Wahllokal. Wegen der langen Wartezeiten, sagte man mir, dass ich später kommen solle. Um 17 Uhr war ich erneut dort und habe eine Stunde vergebens gewartet.“

@AufwachenPod Die beste Demokratie, die man für Geld kaufen kann: https://t.co/qepTp1HC4h

— winky (@sigpipe) May 26, 2019

Eine weitere Wählerin schilderte, dass die Türen zu einem Klassenraum im Christlichen Gymnasium, das als Wahllokal fungierte, bereits um 18.08 Uhr schlossen – trotz Warteschlange. Man hätte dort sogar gesagt: Wer nicht freiwillig gehen würde, „der wird hinausbegleitet.“

Als Grund für die langen Warteschlagen in Jena gab Wahlleiter Olaf Schroth an, dass die Wähler wegen des Umfanges der Stimmzettel einfach viel Zeit zum Ausfüllen gebraucht hätten. (sua)