Wahlbetrug oder normaler Vorgang? Video in sozialen Netzwerken sorgt für Aufregung

„Gigantischer Wahlbetrug aufgeflogen“ – damit beginnt eine Meldung, die derzeit in den sozialen Medien kursiert. Weiter ist zu lesen, dass in vielen Städten und Wahlkreisen in Deutschland tausende Stimmen in den Wahllokalen richtig ausgezählt und weitergemeldet wurden. Doch hätten die jeweils zuständigen Landeswahlleiter dann Stimmen „vorsätzlich und auf andere irrelevante Parteien verteilt“, heißt es in einem Post auf „X“ von Christian Abel.

Der AfD-Politiker kandidiert bei den Hamburger Bürgerschaftswahlen. Übernommen hatte er den Beitrag von einem TikTok-Nutzer. Die falschen Ergebnisse seien dann als richtig an die Bundeswahlleiterin gemeldet worden.

Unterschiede bei jeder Wahl

Die unterschiedlichen Zahlen in einem dazu geposteten Video sollen zulasten des BSW gegangen sein. Doch, so Abel, könnte auch mit Stimmen der AfD passiert sein. Daher rät er seiner Partei zur Gründung einer Arbeitsgruppe. Die soll die lokalen Wahlergebnisse vom vergangenen Sonntag mit denen der Bundeswahlleitung kontrollieren und abgleichen.

Auf Anfrage von Epoch Times antwortete das Pressebüro der Bundeswahlleiterin Ruth Brand, dass die im Video geäußerten Behauptungen falsch seien. Diese Diskrepanzen seien nach jeder Wahl zunächst der Fall. Die Ergebnisdarstellungen basieren auf unterschiedlichen Sachständen zu unterschiedlichen Zeitpunkten, heißt es auch in einer Stellungnahme auf der Internetseite der Behörde. Die vorläufige Ergebnisdarstellung der Bundeswahlleiterin basiere demnach auf den Schnellmeldungen, die in der Wahlnacht übermittelt und mit Stand 24. Februar 2025, 4.10 Uhr, bekannt gemacht wurden.

Bei der Bundestagswahl würden die Ergebnisse durch die Bundeswahlleiterin nur auf Ebene der Wahlkreise, der Länder und des Bundesgebietes veröffentlicht. Die Darstellung werde bis zur Feststellung des endgültigen Ergebnisses (voraussichtlich am 14. März 2025) im Internetauftritt der Bundeswahlleiterin nicht angepasst. Rechtlich entscheidend seien erst die späteren endgültigen Wahlergebnisfeststellungen durch die Wahlausschüsse. Die Kommunen, teilweise auch die Wahlkreise und Länder, veröffentlichten dagegen teils schon die geprüften und in den Niederschriften vermerkten abschließenden Wahlergebnisse.

Schnellmeldungen werden nicht mehr angepasst

Derzeit läuft die Ergebnisübermittlung des endgültigen Ergebnisses. Wenn verschiedene Prüfungen erfolgt seien, würden die Ergebnisse auf Gemeinde-, Kreis- und Landesebene bereits vor Feststellung der endgültigen Ergebnisse von den Kreis- und Landeswahlausschüsse teilweise angepasst und veröffentlicht. Die aktualisierte Fassung sei durch einen Zeitstempel belegt. Kleinere Abweichungen in den Ergebnissen nach oben oder unten seien auf die Prüfschritte anhand der Niederschriften, etwaige Nachzählungen und Korrekturen zurückzuführen. Das sei bei jeder Wahl der Fall.

Dass es sich dabei wohl kaum um einen handfesten Skandal handelt, weiß auch X-Nutzer Rudi Franz. Dieser antwortet Abel: „Gigantisch? Ganz normaler Vorgang. Das Ergebnis der Bundeswahlleiterin ist statisch (Stand 24.02.2025, 4.10 Uhr) und auch nur ein vorläufiges Ergebnis. Meckern kannst du dann am 14. März, wenn das amtliche Ergebnis vorliegen wird.“

Die meisten Kommentare weisen allerdings darauf hin, dass die meisten Nutzer keine Kenntnis über diesen Ablauf haben. So schreibt „ISM2025“: „Das ganze Altparteien System beruht auf Betrug und Korruption !!“ Und „Sprank01“ meint: „Ich denke das Neuwahlen unumgänglich bei einer Demokratie sind. Ansonsten wurde die Demokratie endgültig in Deutschland zu Grabe getragen.“