Von der Leyen will mehr Militär: Europa muss „sicherheitspolitisch eigenständiger“ werden

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geht davon aus, dass sich die Europäer nach der US-Wahl auf „grundlegende Veränderungen“ einstellen müssen: Sie ruft die Europäer zu mehr sicherheitspolitischer Eigenständigkeit auf.

„Europa braucht als erstes den gemeinsamen politischen Willen für mehr sicherheitspolitische Relevanz. Dafür könnte der Ausgang der Wahl in Amerika einen wichtigen Impuls setzen“, schreibt die Ministerin in einem Gastbeitrag für die „Rheinische Post“ (Donnerstagsausgabe).

Schon vor der Wahl in den USA sei klar gewesen, dass die Europäer nicht darum herum kämen, sich „sicherheitspolitisch“ besser zu organisieren. Der Aufbau von Kapazitäten gehe aber nicht von heute auf morgen.

„Das Engagement der USA auch für europäische Interessen bleibt daher auch künftig unverzichtbar, denn sie sind der mit Abstand wichtigste Pfeiler in der Nato.“ Die Ministerin plädierte auch dafür, nach der Wahl auf die USA zuzugehen.

„Wir sind gut beraten, die scharfen Worte Donald Trumps im Wahlkampf auch gegen Deutschland nicht zu hoch zu werten.“ Europa werde sich seinerseits um die USA bemühen müssen. „Wir werden auf internationaler Bühne weiter geschlossen die westlichen Werte gegenüber denen vertreten müssen, die ganz andere Vorstellungen über grundlegende Rechte haben.“ Über Brüche und Konflikte innerhalb der Allianz freuten sich nur die, die die westlichen Werte nicht teilten. (dts)