Von der Leyen: Union wird gestärkt aus Flüchtlingskrise hervorgehen

Trotz sinkender Umfragewerte und des parteiinternen Streits um die Asylpolitik glaubt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), dass die Union gestärkt aus der Flüchtlingskrise hervorgeht. „Die CDU wird auch die Flüchtlingskrise meistern“, sagte die stellvertretende Parteivorsitzende der „Bild am Sonntag“. „Die Diskussionen sind wichtig, denn es gibt nicht die eine einfache Lösung, sondern nur einen langen, anspruchsvollen Weg. Wenn wir diese Herausforderung stemmen, wird die CDU als weltoffene und werteorientierte Partei stärker sein denn je.“

Von der Leyen zeigte sich überzeugt, dass die Kanzlerin mit ihrem Kurs in der Flüchtlingspolitik erfolgreich sein werde: „Die Bundeskanzlerin hat meine uneingeschränkte Unterstützung. Es wird steinig, aber ich bin sicher, dass Angela Merkel Deutschland sicher durch die Flüchtlingskrise führen wird – so wie sie als Kanzlerin das Land seit zehn Jahren sicher durch alle Krisen geführt hat.“ Der Respekt vor der Würde des Menschen und der Schutz derer, die Asyl brauchen, seien die Pfeiler Deutschlands und der Europäischen Union. „Wir dürfen diese Prinzipien nicht einfach über Bord werfen, wenn der Druck steigt“, so von der Leyen. Sie sei der festen Überzeugung, „dass wir das schaffen können, wenn wir zusammenstehen“. Für die Bundeswehr ist die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge der größte Einsatz: „Dafür sind deutschlandweit zurzeit 4.000 Soldaten als tägliche Personalreserve in der Flüchtlingshilfe gebunden – das sind mehr als aktuell im Ausland in unseren Einsätzen. Das allein zeigt die Wichtigkeit der Aufgabe.“ Bei der Arbeit „hilft es, dass die Soldaten in den Flüchtlingsunterkünften Uniform tragen. Das verschafft ihnen Autorität.“ Die Schaffung der noch fehlenden 40.000 Unterkunftsplätze des Bundes gehe die Bundeswehr jetzt „generalstabsmäßig“ an. Alle freien Immobilien des Bundes würden begutachtet.

(dts Nachrichtenagentur)