Von der Leyen übt scharfe Kritik an Führung in Ankara

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Regierung in Ankara scharf kritisiert. „Es gibt Entwicklungen in der Türkei, die uns zutiefst beunruhigen, wie etwa Einschränkungen bei der Pressefreiheit oder Missachtung von Menschen- und Minderheitsrechten oder der Umgang mit Parlamentariern“, sagte die Verteidigungsministerin der „Welt am Sonntag“. „Eine Partnerschaft muss aushalten, dass man Kritik aneinander übt und auch in der Lage ist, Meinungsunterschiede auszuhalten.“

Gleichzeitig lobte von der Leyen, dass die Türkei drei Millionen Flüchtlinge aufgenommen habe: „Dafür hat das Land unsere ehrliche Anerkennung verdient.“ Mit Blick auf die Flüchtlingskrise wirft von der Leyen den Europäern Fehler vor: „Dass uns die Flüchtlingskrise so kalt erwischt und erschüttert hat, haben wir Europäer ganz allein selbst zu verantworten.“ Man habe den grenzfreien Schengen-Raum eingeführt und die Vorteile genossen, ohne über „die unangenehmen Seiten“ zu sprechen: „Wer sichert wirksam die Außengrenze? Wie gehen wir mit illegalen Flüchtlingen um? Und wie verteilen wir Menschen mit Anspruch auf Asyl innerhalb Europas?“ Alle diese Fragen seien ungeklärt geblieben, „weil es bequem war“. Nun müsse man dies unter großem Druck nachholen. Von der Leyen, die in der vergangenen Woche als eine mögliche Nachfolgerin von Bundespräsident Joachim Gauck genannt wurde, zeigte sich mit Blick auf mögliche neue Aufgaben zurückhaltend: „Ich habe da, wo ich bin, alle Hände voll zu tun.“ Ihre Arbeit als Verteidigungsministerin sei „so fordernd wie faszinierend“. Sie müsse sich um einen „hoch modernen Konzern“ kümmern, in dem eine Viertel Million Menschen arbeiteten und zu dem fünf Krankenhäuser, zwei Universitäten und 300 Standorte gehörten. „In diese komplexe Maschinerie mehr Stringenz und Modernität reinzubringen, war von Anfang an meine Aufgabe“, sagte die Ministerin.

(dts Nachrichtenagentur)