Von der Leyen tritt am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurück

Ursula von der Leyen (CDU) will ungeachtet des Ausgangs der Abstimmung im EU-Parlament ihr Ministeramt niederlegen.

„Unabhängig vom Ausgang werde ich am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten“, kündigte von der Leyen am Montag über den Kurzbotschaftendienst Twitter an. Sie wolle ihre „volle Kraft in den Dienst von Europa“ stellen, betonte sie vor dem am Dienstagabend anstehenden Votum über den Vorsitz der EU-Kommission.

„Ich möchte morgen das Vertrauen des Europäischen Parlaments gewinnen“, schrieb von der Leyen weiter. Sie war nach schwierigen Verhandlungen von den Staats- und Regierungschefs Anfang Juli als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden. Bisher ist eine Mehrheit für sie nicht sicher. Grüne und Linke haben bereits erklärt, gegen von der Leyen zu stimmen.

Auch ein Teil der Sozialdemokraten hat Widerstand angekündigt, darunter insbesondere deutsche SPD-Abgeordnete. Die europäischen Sozialdemokraten wollen erst am Dienstag entscheiden, ob sie eine Abstimmungsempfehlung geben.

In ihrer Twitter-Botschaft fügte von der Leyen hinzu, sie „empfinde tiefe Dankbarkeit für die Jahre mit der Bundeswehr“. (afp)