Von der Leyen sieht Deutschland vor höherer militärischer Verantwortung

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht Deutschland angesichts seiner Bemühungen um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat vor zusätzlichen militärischen Aufgaben.

Ein Sitz im Sicherheitsrat sei mit „besonderer Verantwortung und Erwartungen“ verbunden, sagte von der Leyen der Zeitung „Bild am Sonntag“. Ein Land mit so hohem politischen und wirtschaftlichen Gewicht wie Deutschland müsse sich „dieser Verantwortung stellen“.

Gleichzeitig wies die Ministerin darauf hin, dass die Bundeswehr sich durchaus an den Luftangriffen gegen die syrische Armee in diesem Monat hätte beteiligen können. Was „Großbritannien aus der Luft beigetragen hat, könnten wir auch leisten“, erklärte von der Leyen. „Wir sind diesmal nicht gefragt worden.“

Als Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgaseinsatz durch syrische Regierungstruppen Anfang April flogen die USA, Frankreich und Großbritannien Luftangriffe in dem Kriegsland.

Die Bundesregierung stellte sich hinter die westliche Militäraktion in Syrien. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte im Vorfeld allerdings eine Beteiligung Deutschlands ausgeschlossen.

Im Gespräch mit der „BamS“ forderte von der Leyen eine gemeinsame EU-Außenpolitik mit Mehrheitsentscheidungen. Der Mechanismus müsse geändert werden, die Weltlage erfordere manchmal rasches gemeinsames Handeln.

„Dass wir der Welt nur dann eine europäische Antwort geben können, wenn sich bis auf den Letzten alle 28 einig sind, trägt für die Zukunft nicht“, erklärte die Verteidigungsministerin. (afp)