Von der Leyen: Nato-Werte lassen keinen Raum für Folter – Kampf gegen Terror kein Kampf gegen Islam

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Bedeutung der Werte innerhalb des Militärbündnisses Nato betont. Diese ließen „niemals Raum für Folter“, sagte von der Leyen am Freitag zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz.

Zudem warnte sie davor, den Kampf gegen den Terrorismus als Kampf gegen den Islam zu verstehen. „Wir sollten uns davor hüten, diesen Kampf in eine Front gegen den Islam und Muslime an sich zu verkehren“, sagte sie. Ansonsten drohten sich die Gräben zu vertiefen, aus denen Terror wachse.

Außerdem machte die Verteidigungsministerin Druck bei der Erhöhung des deutschen Wehretats. Trotz des von 2016 auf 2017 bereits um acht Prozent gewachsenen Verteidigungshaushalts sagte von der Leyen, müssten die Investitionen in die innere und äußere Sicherheit in den kommenden Jahren schneller erhöht werden.

„Wir tun das für mehr Fairness in Europa und in der Allianz, aber wir brauchen diese Investitionen auch dringend zur Modernisierung der Bundeswehr.“ Von der Leyen bekannte sich dabei erneut zum Nato-Ziel, die Verteidigungsausgaben der Bündnispartner auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts zu erhöhen. Dieses umzusetzen „verlangt langen Atem“, ergänzte die Ministerin aber. (afp/dts)