Von der Leyen fliegt persönlich nach Incirlik

Bundesverteidigungsministerin-Ursula von der Leyen (CDU) kritisiert das türkische Einreiseverbot für ihren Staatssekretär und will in den nächsten Tagen selbst zu den in Incirlik stationierten Luftwaffenpiloten reisen. Die Ministerin sagte „Bild am Sonntag“: „Ich habe so etwas noch nie erlebt. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass die Leitung des Verteidigungsministeriums deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatzgebiet besucht. Deshalb werde ich in den nächsten Tagen nach Incirlik reisen, um mich dort vor Ort mit unseren Soldaten über ihre Situation zu unterhalten.“

Dem Parlamentarischen Staatssekretär Ralf Brauksiepe und weiteren Bundestagsabgeordneten war ein Truppenbesuch von der Türkei mit Verweis auf die Armenien-Völkermord-Resolution des Bundestages untersagt worden. Von der Leyen will bei ihrem Besuch diesen Vorfall ansprechen: „Ich werde diese Gelegenheit dazu nutzen, der Türkei zu erklären, was es bedeutet, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist. Es sind dieselben Parlamentarier, die ihre Hand gehoben haben für den Patriot-Einsatz der Bundeswehr zum Schutz der Türkei vor syrischen Raketen.“ Eine Entscheidung, ob die Bundeswehr auf dem Flugplatz in Incirlik Millionen für neue Gebäude investiert, ist noch nicht gefallen. „Es ist erst einmal wichtig, dass ich runterfliege und mir selbst ein Bild von der Unterkunftssituation mache“, so von der Leyen. Grundsätzlich gelte, dass sich die Türken gefreut hätten, als die Bundeswehr mit ihren Tornados nach Incirlik gekommen sei. Auch beim Einsatz in der Ägäis arbeiteten beide Länder gut zusammen. Die Verteidigungsministerin: „Wir machen dort vor allem positive Erfahrungen. Die möchte ich weiter ausbauen.“

(dts Nachrichtenagentur)