Von der Leyen: Abzug deutscher Soldaten aus Incirlik „falsches Drohmittel“

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält einen Abzug der deutschen Soldaten vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik selbst dann für falsch, wenn die Türkei die Todesstrafe einführen sollte: „Es ist das falsche Drohmittel“, sagte von der Leyen in einem Interview mit dem Magazin „Stern“.

„Es wäre für die politischen Beziehungen zwischen uns EU-Staaten und der Türkei ohne Frage ein schwerer Schock, wenn sie die Todesstrafe einführte“, so die Ministerin weiter. „Aber der Abzug der deutschen Soldaten aus Incirlik wäre für die Anti-IS-Koalition schlimmer als für die Türkei. Auch unser Nato-Partner USA hat ja die Todesstrafe noch nicht abgeschafft.“

Von der Leyen plädierte dafür, gegen die Todesstrafe auf der politischen Ebene zu streiten, nicht auf der militärischen. In den vergangenen Wochen war der Abzug aus Incirlik unter anderem von SPD-Chef Sigmar Gabriel und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ins Spiel gebracht worden, um damit das Besuchsverbot für deutsche Parlamentarier auf der Luftwaffenbasis zu sanktionieren.

(dts Nachrichtenagentur)