Von AfD mitgewählter SPD-Bürgermeister kommt Parteiausschluss zuvor

Der mit der entscheidenden Stimme von der AfD in Franken zum Bürgermeister gewählte Günter Schulz will einem Parteiausschluss aus der SPD zuvor kommen. Schulz sagte am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk (BR), er werde aus der SPD austreten. Der zweite Bürgermeister der fränkischen Gemeinde Höchstadt an der Aisch kündigte aber an, dieses Amt ebenso wie seine Sitze in Stadt- und Kreisrat als Parteiloser behalten zu wollen.

Schulz war trotz einer Pattsituation gewählt worden. Nach der geheimen Wahl erklärte der AfD-Stadtrat, Schulz die entscheidende Stimme gegeben zu haben. Der bayerische SPD-Landesverband forderte Schulz daraufhin zum Amtsverzicht auf und leitete nach dessen Weigerung ein Verfahren zum Parteiausschluss ein.

Schulz sagte im BR, es gebe keine Zusammenarbeit und auch keine Vereinbarungen mit der AfD bei ihm. „Das Problem ist, wenn jemand bei der AfD Mitglied ist, dann gibt es einen Parteitagsbeschluss (der SPD), dann kann man sich nicht von so jemanden wählen lassen – und da habe ich halt eine andere Meinung.“ (afp/rm)