Viele Demos neben 1. Mai-Kundgebungen – Polizei erwartet „anspruchsvolle, fordernde Einsatzlage“

Am Tag der Arbeit ist die Polizei nicht nur auf der traditionellen Gewerkschafts-Hauptkundgebungen – wie diesmal in Hamburg die DGB-Kundgebung –, sondern vielerorts durch zahlreiche weitere Demonstrationen gefordert.

Ein Schwerpunkt ist dabei erneut Berlin, wo rund um den 1. Mai voraussichtlich etwa 7.000 Beamte im Einsatz sein werden. Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik erwartete eine „anspruchsvolle, fordernde Einsatzlage“. Auch in Hamburg ist die Polizei gefordert bei zahlreichen angekündigten Versammlungen.

Zudem sind zahlreiche weitere Demonstrationen, etwa von Linksradikalen in Leipzig sowie Coronamaßnahmen-Kritikern in München und Oldenburg angekündigt.

Gewerkschaft der Polizei besorgt

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) blickt wegen der Corona-Pandemie mit Sorge auf den 1. Mai. „Das Infektionsrisiko bei diesen Einsatzlagen ist eine zusätzliche Belastung für die Polizistinnen und Polizisten“, sagte GdP-Vize Jörg Radek den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Wenn bei Demonstrationen gegen den Infektionsschutz verstoßen werde, dann erhöhe sich vor Ort für die Einsatzkräfte das Ansteckungsrisiko. Allerdings sollte, laut den bisherigen Gutachten, im Freien das Corona-Ansteckungsrisiko gering sein.

In Berlin wurden eine Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), ein Protest von Gegnern der Corona-Regeln am Mittag, eine Satire- und Spaß-Demonstration am Nachmittag sowie die traditionelle Revolutionäre 1. Mai-Demonstration von linken und linksradikalen Gruppen am Abend in Neukölln und Kreuzberg angemeldet.

In Hamburg wurden laut Polizei zwei Dutzend stehende Versammlungen und fünf Aufzüge angemeldet, darunter eine Demonstration des Roten Aufbaus zum „revolutionären 1. Mai“ und mehrere Kundgebungen des Bündnisses „Wer hat, der gibt.“, deren Organisatoren aus der linksautonomen Szene kommen.

Coronabedingt dürfen Demonstrationszüge in Hamburg laut Polizei höchstens 50 Teilnehmer haben, stehende Versammlungen mit Ausnahmegenehmigung maximal 200. Außerdem gilt ab 21.00 Uhr in Hamburg eine Ausgangsbeschränkung.

Viele Anmelder haben die Auflagen zurückgewiesen. Wegen zahlreicher Kundgebungen mit insgesamt über tausend Teilnehmern erwartet die Polizei in Essen am Samstag einen Großeinsatz.

Ebenfalls für den 1. Mai sind im vorpommerschen Greifswald zwei Protestzüge sowie zahlreiche Mahnwachen angekündigt, nachdem die rechtsextreme NPD einen Aufzug mit 300 Menschen angemeldet hat.

Die Polizei will nach eigenen Angaben mit etwa 1.000 Einsatzkräften vor Ort sein und auch auf die Einhaltung der Corona-Regeln achten. In Sachsen und Thüringen wurden etliche geplante Aufmärsche rechtsextremer Parteien vor allem unter Hinweis auf den Infektionsschutz verboten.

Friedliche Proteste in Berlin

In Berlin gingen bereits am Vorabend des 1. Mai rund 3.500 Demonstranten weitgehend friedlich auf die Straße. Im Wedding protestierten am Freitagabend laut Polizei rund 1.500 Menschen für gesellschaftliche Veränderungen und hielten dabei weitgehend die Corona-Regeln ein.

Zwei Menschen wurden für kurze Zeit festgenommen. Linke und linksradikale Gruppen hatten unter dem Motto „Von der Krise zur Enteignung“ zu dem Treffen aufgerufen.

Ein in Kreuzberg gestarteter Protest feministischer Gruppen gegen Patriarchat und Kapitalismus wurde von den Veranstaltern vorzeitig beendet. Laut Polizei wurde zuvor aus dem Aufzug heraus mit Flaschen, Steinen und Eiern nach Polizisten geworfen.

Fünf Personen wurden wegen des Verdachts der Körperverletzung und der Sachbeschädigung festgenommen. Es seien mit etwa 2.000 Teilnehmern deutlich mehr gekommen als erwartet und angemeldet.

Auch in Hamburg gab es am Freitagabend erste Kundgebungen linker und linksextremer Gruppen, die ohne größere Zwischenfälle verliefen. Bei der größten Versammlung am Bahnhof Sternschanze kamen mehrere Hundert Menschen zusammen, wie der Lagedienst mitteilte.

Da zu dem vom linksextremen „Roten Aufbau“ organisierten „Klassenfest“ coronabedingt nur 200 Menschen zugelassen waren, wurde der Anmelder aufgefordert, die Teilnehmerzahl zu begrenzen.

Den Angaben zufolge hatten sich im Umfeld und bei der Versammlung zeitweise bis zu 650 Menschen eingefunden. Als Beamte versuchten, anrückende Demonstranten auf dem Bahnhofsvorplatz zurückzudrängen, kam es zu einem kleineren Handgemenge.

Drei weitere Kundgebungen zählten jeweils rund 90 Teilnehmer, die Polizei sprach von einem ruhigen Verlauf. (dpa)