Verwirrung um Nahles-Äußerung zu Revisionsklausel
SPD-Chefin Andrea Nahles hat mit internen Äußerungen zur sogenannten Revisionsklausel im Koalitionsvertrag Verwirrung ausgelöst.
Nach Angaben von Unionsteilnehmern rückte Nahles bei einem vertraulichen Treffen der Spitzen von CDU, CSU und SPD vor drei Wochen von der Klausel ab, schreibt der „Spiegel“. Die Klausel sieht vor, dass die Koalitionspartner zur Mitte der Legislaturperiode Bilanz über die Große Koalition ziehen.
Das sei nicht ihre Idee gewesen, soll Nahles den Unionspolitikern zufolge gesagt haben. Der Umgang damit müsse daher kein Problem sein, zitiert der „Spiegel“.
Aus der Umgebung der SPD-Vorsitzenden heißt es dagegen, Nahles habe sich nie von der Revisionsklausel distanziert. Diese war auf Wunsch der SPD im Koalitionsvertrag verankert worden als Entgegenkommen gegenüber den GroKo-Kritikern bei den Sozialdemokraten. (dts)
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion