Verteidigungsministerium stellt in Reservistendebatte klar: „Keine Heranziehung ohne Zustimmung“

Aufklären, verteidigen, helfen. Die Einsatzmöglichkeiten von Reservisten sind vielfältig. Geht es nach Marie-Agnes Strack-Zimmermann, EU-Spitzenkandidatin der FDP und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, sollen etwa 900.000 Reservisten aktiviert werden. Doch bis zu welchem Alter ist dies möglich? Und was ist, wenn man keinen Reservedienst leisten will? Epoch Times ging der Sache nach.

Sucht man im Wehrpflichtgesetz nach einer Antwort hinsichtlich des Alters, stößt man im § 3 auf die Aussage, dass eine Wehrpflicht mit Ablauf des Jahres endet, in dem der Wehrpflichtige das 45. Lebensjahr vollendet – bei Offizieren und Unteroffizieren gilt dies zum Jahresende, in das der 60. Geburtstag fällt.

Wie der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. auf Nachfrage von Epoch Times mitteilte, gilt diese Regelung „seit Aussetzung der Wehrpflicht nur im Spannungs- oder Verteidigungsfall und findet aktuell keine Anwendung“.

„Daher gilt: Alle Reservistinnen und Reservisten, die grundsätzlich noch wehrfähig sind, könnten, Stand heute, freiwillig Dienst leisten“, so der Sprecher – vorausgesetzt, sie sind jünger als 65. Das seien rund 900.000 Menschen, von denen auch Strack-Zimmermann sprach.

Wer das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, bei dem keine gesundheitlichen Hürden bestehen und der sich mit Einverständnis des Arbeitgebers freiwillig meldet, kann Reservistendienst leisten, sofern die Bundeswehr Bedarf hat, betonte der Verbandssprecher.

Auch der Verbandspräsident Oberst d. R. Prof. Dr. Sensburg habe im April die Erfassung von Verfügbarkeit und Gesundheitszustand dieses Personenkreises gefordert und begrüße daher die Forderung von Strack-Zimmermann.

4.700 im Reservedienst, 44.000 beordert

Zum Stand 31. Mai 2024 befanden sich rund 4.700 Männer und Frauen im aktiven Reservistendienst, wie das Bundesministerium für Verteidigung gegenüber Epoch Times mitteilte. Wie viele darüber hinaus benötigt werden, wird derzeit untersucht.

„Die Strukturen der Reserve für einen schnellen Aufwuchs der Bundeswehr sehen derzeit insgesamt 100.000 Dienstposten vor“, äußerte der Sprecher des Ministeriums. 60.000 davon seien für Reservisten. Die übrigen 40.000 Dienstposten seien bei Bedarf durch aktive Soldatinnen und Soldaten aus der militärischen Grundorganisation zu besetzen.

„Die Zahl der beorderten Reservistinnen und Reservisten liegt aktuell bei rund 44.000“, so der Sprecher.

Konkrete Zahlen, wie viele Personen bereits ihre Bereitschaft signalisiert haben und ihren Reservedienst im nächsten halben Jahr antreten wollen, nannte der Sprecher nicht. Eine Erhebung in diesem Sinne gebe es nicht.

„Reservistinnen und Reservisten erklären ihre Bereitschaft und Möglichkeit einer Dienstleistung in der Regel einige Wochen vor dem tatsächlichen Dienstantritt. Zusätzlich gibt es auch langfristig geplante Reservedienstleistungen, mit einigen Monaten Vorlauf, auch im Sinne der beidseitigen Planbarkeit“, schilderte er.

Freiwilligkeitsprinzips

Auf Nachfrage äußerte der Ministeriumssprecher weiter: „In den vergangenen zwölf Monaten hat keine Person die Teilnahme an einer Reservedienstleistung verweigert, da entsprechend dem Freiwilligkeitsprinzip keine Heranziehung ohne Zustimmung der Reservistin oder des Reservisten erfolgt.“

Mit anderen Worten: Wer einen Reservedienst nicht freiwillig leisten will, bleibt davon frei.

Wer sich hingegen dazu entschließt, kann sich bei der Bundeswehr auch auf Eigeninitiative melden. Egal, ob zahnmedizinische Fachassistenz, Notfallsanitäter, Tischler, Mechatroniker oder vieles mehr, der Bedarf ist groß, wie man an dem Stellenangebot für Reservisten auf dem Bundeswehr-Bewerbungsportal erkennen kann.

Im Rahmen der Heranziehung werden die Bewerber auch auf ihre gesundheitliche Eignung geprüft.

Wie der Sprecher des Reservistenverbandes mitteilte, hält der Verband ehemalige Soldatinnen und Soldaten fit und über sein breites Veranstaltungsangebot auch in der Gemeinschaft aktiv. Rund 110.000 Mitglieder nutzen dieses Angebot regelmäßig.