Verteidigungsministerin: Bundeswehr-Einsatz in Mali „ist ein klarer Friedenseinsatz“

Nach dem Anschlag auf Bundeswehrsoldaten in Mali will Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) nicht nur den Vorfall, sondern auch die ganze Mission untersuchen. „Wir werden den Angriff auf unsere Soldaten genau analysieren“, sagte sie in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv. „Und dann müssen wir darüber reden, ob der Schutz und die Mittel, die wir zur Verfügung haben, überhaupt ausreichen oder ob wir nachlegen müssen.“

Im Rahmen ihrer aktuellen USA-Reise will die Verteidigungsministerin mit UN-Generalsekretär António Guterres die Rahmenbedingungen des Mali-Einsatzes diskutieren. „Mali hat einen schwierigen Weg vor sich“, so Kramp-Karrenbauer. Sie wies auf die Schwierigkeiten in der Region hin: „Wir haben in Mali staatliche Strukturen, die schwächer werden, und wir haben terroristische Strukturen, die stärker geworden sind. Aber wenn wir und die anderen Nationen aus der Region rausgehen, wer sorgt dann für Stabilität?“

Dennoch soll sich am Auftrag der Bundeswehr nichts ändern: Die Ministerin will aus der Friedensmission keinen Kampfeinsatz machen – trotz steigender Gefahr. „Der Einsatz in Mali ist ein klarer Friedenseinsatz. So traurig es ist, der Anschlag ist kein Einzelfall. Das ist ein Stück weit Realität in diesem Einsatz.“ Mali sei ein gefährlicher Einsatz und sei es immer gewesen. „Das haben wir jetzt auf schreckliche Weise gesehen.“

Über 15.000 Blauhelmsoldaten und Polizisten im Einsatz

Seit dem vergangenen Jahr gibt es auf Druck Frankreichs in der Region auch eine europäische Einsatzgruppe namens Takuba mit rund 600 Soldaten. Zudem sind EU und UNO in Mali mit Ausbildungs- und Stabilisierungsmissionen präsent. Rund 13.000 Blauhelmsoldaten und knapp 2.000 Polizisten sind es allein bei dem Einsatz der Vereinten Nationen in Mali.

Daran beteiligt sich Deutschland mit bis zu 1.700 Bundeswehrsoldaten. Eine Teilnahme an Operationen zur Terrorismusbekämpfung ist nicht Teil ihres Auftrages, alle Soldaten haben aber das uneingeschränkte Recht zur individuellen Selbstverteidigung.

Mali ist viertgrößter Goldproduzent Afrikas

Mali gehört mit zu den größten Flächenstaaten Afrikas. Es ist ca. dreimal so groß wie Deutschland. Es besitzt eine große ethnische Vielfalt. Mali galt lange als demokratisches Musterland. Ein Militärputsch und kriegerische Auseinandersetzungen in Nordmali stürzten das Land in eine schwere politische Krise.

Die Sicherheitslage, vor allem in den drei nördlichen Regionen Malis, ist besonders kritisch. Immer wieder sieht sich die malische Regierung gezwungen, nach terroristischen Anschlägen von Islamisten die sich teilweise mit den Tuareg verbunden haben den Ausnahmezustand auszurufen.

Mali ist nach der Republik Südafrika, Ghana und Sudan der viertgrößte Goldproduzent Afrikas. Nördlich von Gao wird Phosphat für den Binnenmarkt abgebaut. Vor 15 Jahren wurden in Nordmali Erdöllagerstätten entdeckt, an deren Erschließung große Hoffnungen geknüpft werden.

Außerdem bestehen Pläne zur Erschließung von Bauxitlagerstätten, Uranvorkommen, Lithiumvorkommen und Erdgasvorkommen, zur Erhöhung der Eisenerzproduktion, zur Ausweitung der Phosphatproduktion sowie zum Abbau von Manganerz. (dts/afp/er)